• Das Land Sachsen-Anhalt wird dieses Jahr deutlich weniger Geld für den Straßenbau ausgeben als 2024 – und das Straßennetz kaum verbessern können.
• Grund sind gestiegene Sozialausgaben und der ausstehende Bundeshaushalt.
• Dennoch sind einige neue Straßen, Brücken und Radwege geplant.

Das Land Sachsen-Anhalt plant in diesem Jahr rund 203 Millionen Euro für den Unterhalt und den Bau von Straßen, Brücken und Radwegen ein. Wie Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP) mitteilte, sind davon 133 Millionen Euro für Bundesstraßen vorgesehen, gut 70 Millionen Euro für die Landesstraßen.

Im vergangenen Jahr standen für den Straßenbau noch 260 Millionen Euro zur Verfügung. Das Straßenbauprogramm steht vor erheblichen Engpässen. Hüskens erklärte, das Geld reiche nicht aus, um den Status quo des Straßennetzes zu sichern. Für Bundesstraßen gebe es 15 Prozent weniger Geld, für Landesstraßen 25 Prozent weniger als im Vorjahr.

Somit werde das Land sein eigentliches Ziel – die Straßen kontinuierlich zu verbessern – in diesem Jahr nicht erreichen, sagte Hüskens. "Wir werden natürlich trotzdem alles daran setzen, die Straßen möglichst gut zu halten und vielleicht zu verbessern."

Grund dafür, dass das Land weniger in den Straßenbau investieren kann, sind der Ministerin zufolge gestiegene Sozialausgaben, darunter auch Kosten für das Wohngeld. Zusätzlich sorge der Bundeshaushalt für Unsicherheit: Solange dieser nicht beschlossen sei, könnten viele Mittel für Bundesstraßen nur eingeschränkt genutzt werden.

Hüskens erklärte, dass es dadurch zur Verzögerungen bei Projekten wie der B6n von Köthen zur A9 kommen könne. Sie rechne damit, dass die Lage sich erst in der zweiten Hälfte des Jahres klären wird.

Dennoch sind in Sachsen-Anhalt aktuell 157 größere Bauprojekte geplant, davon 93 an Bundesstraßen und 64 an Landesstraßen. "Wir wissen, dass die Situation der Landesstraßen nicht so ist, dass man sich da zufrieden zurücklehnen kann", sagte die Ministerin. Neubauten seien jedoch im Landesstraßennetz nicht vorgesehen, das Geld fließe ausschließlich in Sanierung und Modernisierung.

Um Brücken instand zu setzen stehen dem Ministerium zufolge 20 Millionen Euro bereit. Das seien vier Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Radwege würden mit insgesamt knapp 15 Millionen Euro ausgebaut werden, davon acht Projekte an Landesstraßen (15 Kilometer), für die sechs Millionen Euro vorgesehen seien, und zehn Projekte an Bundesstraßen (8 Kilometer) für 8,5 Millionen Euro.