Blick auf das Rathaus in Dessau 1 min
Zum Hören: Stadtrat Dessau muss aufgrund einer Panne alle Beschlüsse aus dem Oktober wiederholen. Bildrechte: MDR
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MDR SACHSEN-ANHALT Do 28.11.2024 15:39Uhr 00:29 min

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Wegen Formfehler Stadtrat in Dessau muss alle Beschlüsse aus dem Oktober wiederholen

28. November 2024, 18:20 Uhr

In Dessau muss der Stadtrat alle Beschlüsse aus dem Oktober neu fassen. Der Grund ist ein Formfehler. Die Tagesordnung zur Oktober-Sitzung hing davor nicht lange genug aus. Von der Panne ist auch ein Beschluss zur Buga im Jahr 2035 betroffen. Für den Bürgerentscheid über die Veranstaltung am Sonntag soll dies aber keine Auswirkungen haben.

Wegen einer Panne muss der Stadtrat von Dessau-Roßlau nachsitzen. Nach Informationen von MDR SACHSEN-ANHALT wurde das am Mittwoch im Hauptausschuss bekannt. Alle Beschlüsse vom Oktober müssen demnach bei der nächsten Sitzung Mitte Dezember noch einmal gefasst werden. Dazu zählt auch eine Entscheidung, die die Buga 2035 betrifft. Die Stadträte hatten damals der Stadtverwaltung den Rücken gestärkt, die sich zuvor in einem Papier noch einmal für eine Bundesgartenschau ausgesprochen hatte.

Blumen blühen vor dem Johannbau. Jury-Mitglieder der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (dbg) haben Dessau-Roßlau besucht. 1 min
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MDR SACHSEN-ANHALT Mo 28.10.2024 09:32Uhr 00:40 min

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Tagesordnung zu spät ausgehängt

Bei der Panne handelt es sich um einen Formfehler. So hing die Tagesordnung der Stadtratssitzung im Stadtteil Roßlau nicht, wie erforderlich, vier Tage vor der Sitzung aus, sondern nur einen Tag. Das hat das Landesverwaltungsamt als Kommunalaufsicht angemahnt, daher müssen nun alle Beschlüsse erneut gefasst werden.

Robert Reck ist Oberbürgermeister von Dessau-Roßlau.
Laut Oberbürgermeister Robert Reck (parteilos) habe die Panne keine Auswirkungen auf den Buga-Bürgerentscheid am Sonntag. Bildrechte: MDR/Daniel Salpius

Oberbürgermeister Robert Reck (parteilos) sagte MDR SACHSEN-ANHALT, dass das keine Auswirkungen auf den geplanten Bürgerentscheid am kommenden Sonntag habe. Davon gehe die Verwaltung aus, die die Sach- und Rechtslage geprüft habe. Mehrere Stadträte hatten aber am Mittwoch diesbezüglich Zweifel geäußert.

Streit über Buga

In Dessau-Roßlau gibt es unterschiedliche Ansichten darüber, ob die Stadt im Jahr 2035 eine Bundesgartenschau ausrichten sollte. Kritiker befürchten, dass sich die Stadt damit finanziell übernimmt. Sie haben deshalb einen Bürgerentscheid angestoßen.

MDR (Grit Lichtblau, Norma Düsekow, Sebastian Gall)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 28. November 2025 | 14:00 Uhr

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