SPD, FDP und Grüne Grüne und FDP wollen zunächst nur mit SPD sondieren
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06. Oktober 2021, 21:57 Uhr
SPD, Grüne und GDP beginnen am Donnerstag mit Sondierungsgesprächen zu dritt. Nach den Grünen sprach sich auch die FDP dafür aus. Olaf Scholz von der SPD sprach von einem Auftrag für die Wahlgewinner. CSU-Chef Markus Söder sieht darin eine klare Vorab-Entscheidung gegen eine Koalition mit der Union.
- Bündnis 90/Die Grünen wollen mit SPD und FDP sondieren.
- FDP ist ebenfalls bereit für Dreier-Koalitionsgespräche mit SPD und den Grünen.
- SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht einen Auftrag zu Gesprächen von SPD, FDP und Grünen.
- CSU-Chef Markus Söder sieht in den Gesprächen eine Vorab-Entscheidung gegen eine Koalition mit der Union.
Grüne und FDP wollen bereits am Donnerstag mit der SPD Gespräche über ein Regierungsbündnis beginnen. Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock sagte, Deutschland könne sich keine lange Hängepartie leisten. Es solle zügig losgehen. Grünen-Co-Parteichef Robert Habeck erklärte, in einem Ampel-Bündnis wären die inhaltlichen Schnittmengen am größten.
Keine Zeit mit Sondierung verlieren
Robert Habeck wollte keinen konkreten Zeitrahmen für Sondierungen über eine Koalition mit SPD und FDP geben. Sondierungen müssten aber keine ausgeklüngelten Koalitionsverhandlungen sein. Am Ende müsse eine politische Entscheidung der Parteien stehen, ob es weitergehen solle.
FDP auch für Ampel-Sondierungen
Unmittelbar nach den Grünen zeigte sich auch die FDP bereit für Gespräche mit SPD und den Grünen. FDP-Chef Christian Lindner sagte nach einer Vorstandssitzung, ein erstes Treffen der drei Parteien sei bereits für Donnerstag geplant. Lindner betonte aber zugleich, für die FDP bleibe aber auch eine Koalition mit Union und Grünen eine "tragfähige Option". Mit der Union gebe es inhaltlich die größten Schnittmengen.
Die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck betonten ebenfalls, dass die Option einer Koalition der Grünen mit CDU und FDP nicht komplett ausgeschlossen sei.
Scholz: Morgen geht's dann los
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, zeigte sich erfreut über die geplante gemeinsame Sondierung mit FDP und Grünen. Die Vorgespräche seien sehr konstruktiv gewesen, sagte der Bundesfinanzminister.
Die drei Parteien hätten bei der Bundestagswahl durch ihre jeweiligen Zuwächse einen gemeinsamen Regierungsauftrag erhalten. Das müsse nun umgesetzt werden. Es werde unter anderem über die Modernisierung des Landes und den Klimaschutz gesprochen: "Morgen geht's dann los." Konkret wurde das Treffen für 11 Uhr angesetzt.
Söder sieht Vorentscheidung
CSU-Chef Markus Söder hat die Entscheidung von Grünen und FDP zu Dreiergesprächen mit der SPD als "De-facto-Absage" an ein Bündnis aus Union, Grünen und FDP gewertet. Er sprach von einer "klaren Vorentscheidung", und dass FDP und Grüne sich für den "Weg der Ampel" entschieden hätten. "Den müssen sie jetzt auch konsequent gehen", sagte der bayerische Ministerpräsident am Mittwoch in München.
Quelle: dpa/MDR AKTUELL/vdw
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | MDR AKTUELL | 06. Oktober 2021 | 13:30 Uhr