Bundestagswahl Chemnitz erhöht Zahl der Briefwahlvorstände

Pünktlich 15 Uhr hat in Chemnitz die Kontrolle der eingegangenen Wahlbriefe begonnen. Die Stadt hat wegen der zu erwartenden höheren Wahlbeteiligung das Personal für die Briefwahllokale aufgestockt, sagt Stadtsprecher Matthias Nowak. "Wir haben die Zahl der Briefwahlvorstände auf 50 erhöht, da wir mit einer höheren Zahl der Briefwähler gerechnet haben."

Mehr als 50.000 Chemnitzerinnen und Chemnitzer hatten bereits im Vorfeld per Brief abgestimmt. Um festzustellen, ob die Wahlunterlagen korrekt sind, müssen alle diese Briefe geöffnet werden.

• wenn dem Wahlbriefumschlag kein oder kein gültiger Wahlschein beiliegt (gilt auch, wenn der Wahlschein aus einem anderen Wahlkreis stammt),
• dem Wahlbriefumschlag kein Stimmzettelumschlag beigefügt ist,
• der Wahlbriefumschlag mehrere Stimmzettelumschläge, aber nicht die gleiche Anzahl gültiger Wahlscheine mit unterzeichneter Versicherung an Eides statt enthält,
• die Versicherung an Eides statt nicht ordnungsgemäß unterzeichnet ist,
• kein amtlicher Stimmzettelumschlag, der Stimmzettelumschlag einer anderen Wahl oder ein Stimmzettelumschlag, der offensichtlich das Wahlgeheimnis verletzt oder einen deutlich fühlbaren Gegenstand enthält, verwendet wurde oder
• weder der rote Wahlbrief noch der blaue Stimmzettelumschlag verschlossen sind (ist einer von beiden verschlossen, liegt kein Zurückweisungsgrund vor).

Quelle: Stadt Chemnitz

Ergibt diese Prüfung, dass der Wahlschein ungültig ist, dann wird er zusammen mit dem verschlossenen Stimmzettelumschlag zunächst ausgesondert. Über die endgültige Zulassung oder Zurückweisung der ausgesonderten Wahlbriefe entscheiden die Briefwahlvorstände nach einer nochmaligen Kontrolle.

Gibt es keine Mängel, dann wird der noch verschlossene Stimmzettelumschlag in die versiegelte Wahlurne gelegt. Die zugehörigen Wahlscheine werden ebenfalls gesammelt und verwahrt. Die Auszählung der Briefwahlstimmen erfolgt, wie in jedem anderen Wahllokal auch, ab 18 Uhr. Stadtsprecher Matthias Nowak ist sicher, dass die personelle Vorbereitung der Stadt dafür sorgt, dass es nicht zu Verzögerungen bei der Stimmauszählung kommt. "Natürlich kann ich nicht voraussagen, wann die Auszählung beendet sein wird." Mit belastbaren Wahlergebnissen sei erfahrungsgemäß gegen 22 Uhr zu rechnen.