Extremismus Festnahme bei bundesweiter Razzia gegen rechtsextreme Musikszene

Mit einer bundesweiten Razzia sind am Donnerstag Polizei und Staatsanwaltschaft gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen. Durchsucht wurden Objekte in Niedersachsen, Hamburg, Berlin, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Baden-Württemberg sowie auf der spanischen Insel Mallorca.

Wie die Generalstaatsanwaltschaft Celle und die Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg mitteilten, wurde ein 34-Jähriger festgenommen. Dam Mann aus Niedersachsen wird unter anderem die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Er und die übrigen Mitglieder des Rechtsrock-Netzwerks, die größtenteils der rechtsextremen Szene angehörten, sollen volksverhetzende Musik produziert und national sowie international vertrieben haben.

Das Amtsgericht Celle hat den Ermittlungsbehörden zufolge gegen vier mutmaßliche Mitglieder der Kerngruppe sogenannte Vermögensarreste angeordnet. Die Maßnahmen hätten auch dazu gedient, illegal erzielte Gewinne abzuschöpfen. Der vermutliche Erlös aus den Plattenverkäufen werde nach derzeitigem Stand der Ermittlungen auf rund 200.000 Euro geschätzt.

Die Musik auf den gefundenen Tonträgern enthalte menschenverachtende, antisemitische sowie volksverhetzende Texte, sagte der leitende Oberstaatsanwalt Martin Appelbaum. Damit hätten gezielt junge Menschen angesprochen werden sollen, um sie für die rechtsradikale Ideologie zu gewinnen.

Nach Informationen von MDR THÜRINGEN soll es auch bei dem Rechtsextremen Thorsten Heise in Fretterode im Eichsfeld Durchsuchungen gegeben haben. Dort war die Polizei mit einem Großaufgebot seit dem Morgen vor Ort. Mindestens zehn Mannschaftswagen standen vor dem Wohnhaus und Polizisten durchsuchten das Haus.

Der 54-jährige Heise, der im niedersächsischen Northeim geboren wurde, ist seit Längerem eine der Führungsfiguren der militanten Neonazi-Szene und der sogenannten freien Kameradschaften. Seine Karriere begann er in der Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP), die 1995 verboten wurde. Seit 1999 wohnt Heise in einem früheren Gutshaus in Fretterode.

Die Thüringer Landtagsabgeordnete der Linkspartei, Katharina König-Preuss, begrüßte das Vorgehen der Polizei. Sie verwies jedoch darauf, dass die "Neonazis seit mehreren Wochen mit weiteren Durchsuchungen - insbesondere gegen Rechtsrockstrukturen - gerechnet" hätten. Sie forderte daher auf zu prüfen, ob es bei den Sicherheitsbehörden ein "Informationsleck" gibt. Gleichzeitig kritisierte sie, dass die Thüringer Behörden in den vergangenen Jahren nicht konsequent gegen den Rechtsextremen Heise vorgegangen seien.

Auch die Thüringer CDU begrüßte den Einsatz: "Dieser Einsatz war längst überfällig. Die rechtsextreme Musikszene ist eine Art Einstiegsdroge in den Rechtsextremismus", sagte der Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete und Innenexperte Raymond Walk.