Antimuslimischer Rassismus Anfeindungen und Übergriffe gegen Muslime mehr als verdoppelt

In Deutschland sind vergangenes Jahr 1.926 antimuslimische Vorfälle dokumentiert worden. Das berichtet die Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit CLAIM und verweist auf ein Community-basiertes Monitoring. Demnach hat sich die Zahl innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt: 2022 wurden noch 898 Fälle dokumentiert.

CLAIM-Leiterin Rima Hanano beklagte, Moscheen, Straßen, muslimisch markierte Orte wie Shishacafés und Restaurants seien zu Gefahrenzonen geworden. Gleichzeitig werde die Existenz von antimuslimischem Rassismus immer wieder in Frage gestellt und nicht ernst genommen.

Die unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, erklärte, auch wenn die dokumentierten Vorfälle nicht repräsentativ seien, seien sie alarmierend: "Sie bestätigen eine negative Entwicklung, die wir auch in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes beobachten."

Dem Bericht zufolge kommt es in allen Lebensbereichen zu diskriminierenden Vorfällen, etwa beim Arztbesuch, bei der Wohnungssuche oder in der Schule. Ein großer Teil der trifft zudem muslimische Frauen und dort vor allem im Bildungsbereich (21,1 Prozent) und in der Öffentlichkeit (18,9 Prozent).

Bei den verbalen Angriffen wurden zum Großteil volksverhetzende Aussagen dokumentiert (59,8 Prozent) sowie generelle Beleidigungen 27,6 Prozent. Doch nicht immer bleibt es bei Äußerungen. Im vergangenen Jahr wurden zudem 178 Körperverletzungen, vier versuchte Tötungen, 93 Sachbeschädigungen sowie fünf Brandstiftungen und sechs sonstige Gewalttaten gemeldet. Generell sind die antimuslimischen Angriffe dem Bericht zufolge seit dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 sprunghaft angestiegen.

Auch das Bundeskriminalamt hatte zuletzt einen deutlichen Anstieg islamfeindlicher Straftaten registriert: Von 610 erfassten Fällen im Jahr 2022 stieg die Zahl im vergangenen Jahr demnach auf 1.464. Dagegen erhebt das Lagebild von CLAIM auch Vorfälle, die unter der Strafbarkeitsgrenze liegen oder von den Opfern nicht zur Anzeige gebracht werden.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus betonte, für eine erfolgreiche Präventionsarbeit brauche es eine gute Datenbasis, die neben Straftaten auch solche Vorfälle berücksichtige. Ihr Ministerium fördere daher das Community-basierte Monitoring in den Bereichen antimuslimischer Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus.

Um antimuslimischen Rassismus einzudämmen, richtet CLAIM zwölf Handlungsempfehlungen an die Politik. Dazu gehört unter anderem eine dauerhafte und unabhängige Finanzierung von Beratungs- und Unterstützungsstrukturen. Insbesondere Community-basierte Beratungsstellen sollten ausgebaut werden. Es brauche aber auch eine einheitliche Arbeitsdefinition zu antimuslimischem Rassismus, an der sich Behörden orientieren könnten, erklärt die Allianz. Zudem müssten Strafverfolgungsbehörden entsprechende Straftaten konsequent ahnden.