Lehren aus Afghanistan Scholz mahnt realistische Ziele bei Auslandseinsätzen an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat realistische Ziele bei künftigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr gefordert. "Es ist wichtig dass man seine Möglichkeiten richtig einschätzt", sagte Scholz am Donnerstag in seiner Befragung vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Der Ausschuss erörtert seit Juli 2022 die genauen Umstände des Rückzugs der Bundeswehr aus Afghanistan, um mögliche Fehler zu benennen und Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Eine Lehre aus dem Krieg in Afghanistan und der letztlichen Machtübernahme durch die Taliban im August 2021 bestehe darin, dass Nationenbildung, also der Aufbau einer stabilen staatlichen Verwaltung, nicht das sei, "was uns in solchen Einsätzen besonders gut gelingt", sagte Scholz. 

Nach seiner persönlichen Einschätzung habe "die fast kampflose Aufgabe des Landes durch die Regierenden auch sehr viel damit zu tun, dass dieser Prozess gar nicht funktioniert hat", sagte Scholz zu dem raschen Vormarsch der Taliban.

Bei künftigen Militäreinsätzen müssten zuverlässige Lagebilder gefertigt werden, die die Entwicklung vor Ort realistisch abbilden, forderte der Bundeskanzler. Damit bezog sich Scholz auf Kritik an der späten Evakuierung von mehreren Tausend von Deutschland beschäftigten Ortskräften aus Afghanistan.

Der Untersuchungsausschuss hatte vor Scholz auch Ex-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) befragt. Diese gab selbstkritisch zu, dass die Bundesregierung damals in einigen Punkten schneller hätte handeln müssen. Das betreffe insbesondere die Evakuierung der Ortskräfte. 

Auf dem Erfurter Flughafen sind am Donnerstagabend ehemalige afghanische Mitarbeiter der Bundeswehr und ihre Familien gelandet. Es sind knapp 200 Männer, Frauen und Kinder. Das Auswärtige Amt hatte sie aus Islamabad über Dubai und Thessaloniki mit einem Charterflug ausgeflogen. Nach der Machtübernahme der Taliban mussten sie in Afghanistan um ihr Leben fürchten und hatten sich nach Pakistan gerettet. Die Flüchtlinge werden von Erfurt aus mit Bussen zunächst nach Niedersachsen gebracht.