Wegen Spotify-Beschwerde EU-Kommission verhängt Milliardenstrafe gegen Apple

• Die EU-Kommission verhängt Strafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro gegen den Apple.
• Apple kritisierte Milliardenstrafe von der EU-Kommission und kündigt rechtliche Schritte an.
• Die aktuellen Ermittlungen der EU-Behörden hatte der Musikstreaming-Dienst Spotify angestoßen.

Die EU-Kommission hat eine Strafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro gegen den iPhone-Hersteller Apple verhängt. Die EU-Kommission begründete die Entscheidung am Montag damit, dass der Konzern seine beherrschende Marktstellung für den Vertrieb von Musikstreaming-Diensten missbraucht.

So hindere der Konzern andere Musikstreaming-Anbieter wie Spotify daran, auf iPhones und iPads Abonnements zu verkaufen, und habe seinem eigenen Musikstreaming-Dienst Apple Music so einen Wettbewerbsvorteil verschafft.

Die für Wettbewerb zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager sagte, Apple habe seinen App-Entwicklern Beschränkungen auferlegt, die Informationen über andere und günstigere Musikabodienste verhinderten. Diese "Anti-Lenkungsverpflichtung" für Software-Entwickler sei wettbewerbswidrig. Verbraucher hätten dadurch mutmaßlich zu viel für solche Angebote bezahlt, sagte Vestager. "Das ist nach den EU-Kartellvorschriften illegal", argumentierte die EU-Kommissarin. Apple müsse die bisherige Praxis umgehend beenden.

Der EU-Kommission zufolge besteht der mit Abstand größte Teil der Strafe aus einem Pauschalbetrag, den die Kommission zur Abschreckung verhängte. Lediglich 40 Millionen Euro der Strafe beziehen sich demnach konkret auf mutmaßlich illegales Verhalten von Apple. Diese seien für Apple vermutlich nicht mal ein Strafzettel für zu schnelles Fahren, sagte Vestager.

Der US-Konzern kritisierte die Entscheidung und kündigte umgehend rechtliche Schritte an. Die EU-Kommission habe keine glaubwürdigen Beweise für eine Schädigung der Verbraucher vorgelegt. Apple argumentiert, dass der Markt für Musikstreaming schließlich floriere.

Die aktuellen Ermittlungen der EU-Behörden hatte der Musikstreaming-Dienst Spotify angestoßen. Die Basis für die aktuelle Entscheidung ist der Digital Markets Act (DMA), der Technologiekonzerne ab einer bestimmten Anzahl von Nutzern einer verschärften Regulierung unterwirft. Bei einer Missachtung drohen den Konzernen Strafen von bis zu zehn Prozent des jährlichen Umsatzes.

Spotify und Apple streiten sich seit Jahren. Die EU-Kommission kritisierte bereits 2021, dass wenn eine App über Apples App Store heruntergeladen wurde, die Verkäufe von Abos in den Apps über Apples Bezahlplattform abgewickelt werden müssen. Dabei behält der Konzern 30 oder 15 Prozent der Einnahmen ein. Spotify fand es unfair, dass für Apple bei seinem Konkurrenz-Musikdienst wegen dieser Abgabe beim gleichen Abo-Preis mehr Geld übrig bleibt.

Reuters, AFP (lmb)