EU-Verkehrskommissarin Brüssel verteidigt Solidaritätskorridore gegen Kritik

Die EU-Verkehrskommissarin Adina Valean hat die Solidaritätskorridore, über die ukrainisches Getreide exportiert wird, gegen Kritik verteidigt. Valean sagte MDR AKTUELL, die Korridore seien "eine echte Win-Win-Wirtschaftspartnerschaft für die EU und die Ukraine", weil sie in beide Richtungen funktionierten. Gleichzeitig sagte die aus Rumänien stammende Kommissarin, sie sei der festen Überzeugung, dass sich die zunächst als Interimslösung eingerichteten Solidaritätskorridore zu "dauerhaften Verkehrs- und Handelskorridoren zwischen der Ukraine und der EU entwickeln werden".

Brüssel hatte im Mai vergangenen Jahres die sogenannten Solidaritätskorridore eingerichtet, um der Ukraine mit alternativen Routen für ihre Agrarexporte zu helfen, nachdem Russland zahlreiche ukrainische Schwarzmeerhäfen blockiert hatte. Die Ukraine war vor dem Krieg einer der weltweit wichtigsten Weizenexporteure.

Durch die an die Ukraine grenzenden Ost-Staaten wie Polen und Rumänien wurden Angaben der EU-Kommission zufolge seit Mai vorigen Jahres bis Ende Februar rund 29 Millionen Tonnen Getreide aus der Ukraine ausgefahren. Zugleich seien über die Routen durch Osteuropa rund 20 Millionen Tonnen an Güter in die Ukraine gefahren worden. Das habe europäischen Firmen Einnahmen von mehr als 44 Milliarden Euro in diesem Zeitraum beschert, heißt es auf Anfrage aus Brüssel.

Landwirte in Rumänien und Polen klagen jedoch seit Monaten, dass das Getreide aus der Ukraine in ihren Ländern strande, statt dass es über die Solidaritätskorridore in Drittländer transportiert wird. Die Folge: Viele Bauern in den betroffenen EU-Ländern bleiben auf ihrer eigenen Ernte sitzen.

Grund für den Getreide-Stau ist die fehlende Infrastruktur in den Ländern, sodass die zusätzlichen Mengen aus der Ukraine nicht bewältigt und transportiert werden können und stattdessen auf dem heimischen Markt landen.

EU-Kommissarin Valean sagte, sie könne trotz der Klagen der Bauern nicht von "einem Scheitern der Solidaritätskorridore" sprechen, allerdings gebe es noch Probleme, die man gemeinsam angehen müsse. So müsse man unter anderem klären, wie mehr Züge und Lkw für den Transport zur Verfügung gestellt werden könnten, damit das ukrainische Getreide schnell abtransportiert werden könne.

Auch dürfe der Export der ukrainischen Waren nicht "auf Kosten der Landwirte in den EU-Nachbarländern gehen", teilte Valean auf MDR-Anfrage mit. Brüssel werde die EU-Bauern daher weiter finanziell unterstützen.

Ukrainisches Getreide wird auch über das ukrainisch-russische Getreideabkommen über das Schwarze Meer verschifft, doch stellt der Kreml hier die Bedingungen. Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte vorige Woche, man wisse noch nicht, ob man es verlängere.

(amue)