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In Thüringens Städten gibt es zunehmend Vorstöße, mit Kameras öffentliche Plätze zu überwachen. Nach Angaben der Thüringer Landesdatenschutzbehörde planen oder betreiben immer mehr Thüringer Kommunen eine Videoüberwachung.

Die Stadt Erfurt ist aktuell wohl das bekannteste Beispiel in Thüringen. Seitdem es im September auf dem Erfurter Anger zu einer Massenschlägerei gekommen war, nahm die seit Jahren geführte Diskussion über die Einführung von Überwachungstechnik Fahrt auf. Aktuell prüft die Stadtverwaltung mit der Polizei eine Videoüberwachung in der Innenstadt und insbesondere auf dem Anger einzuführen, wie Sprecherin Heike Dobenecker sagte. Die Rechtsgrundlage für das Betreiben der Technik werde geprüft.

Doch auch in Mühlhausen sei Videoüberwachung am Busbahnhof geplant, die Ausschreibung für die Umsetzung werde in Kürze beginnen, hieß es von der Stadtverwaltung. In Gera wird sich der Stadtrat einer Sprecherin zufolge im kommenden Jahr bei den Haushaltsberatungen mit dem Thema befassen. In Sonneberg werden nach Angaben einer Sprecherin bereits seit dem Jahr 2000 sieben Bereiche per Video überwacht. Im Schlossgarten in Arnstadt installierte die Stadt nach wiederholtem Vandalismus eine Überwachungskamera. Die Deutsche Bahn plant schließlich bis 2024 insgesamt 70 weitere Überwachungskameras an Thüringer Bahnhöfen zu installieren.

Aus Jena heißt es dagegen: "Derzeit gibt es keine konkreten Planungen." Ähnlich äußern sich die Sprecher der Städte Eisenach, Nordhausen und Weimar.

Die Zurückhaltung der Kommunen liegt mitunter an der schwierigen Umsetzung: "An Videoüberwachung im öffentlichen Raum werden hohe Anforderungen gestellt", fasst Andy Faupel für die Stadtverwaltung Weimar zusammen. Die nötigen Voraussetzungen - nachweisbare Straftaten und eine Einstufung des betreffenden Platzes als "gefährlich" - seien in Weimar nicht erfüllt.

Dass jedoch durchaus ein Interesse besteht, bestätigt Anke Kahl, Sprecherin des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz. "Es wird festgestellt, dass immer mehr Thüringer Kommunen eine Videoüberwachung planen, gerade umsetzen oder eine solche bereits betreiben." Die Behörde führe immer mehr Verfahren zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Überwachungsanlagen durch. Derzeit lägen diese im "im niedrigen zweistelligen Bereich", die Tendenz sei aber steigend.

Mit einem Schild wird auf eine Videoüberwachung an der Krämerbrücke in Erfurt aufmerksam gemacht. Bildrechte: picture alliance/dpa | Martin Schutt

Da es keine Meldepflichten gebe, sei die Datenschutzbehörde auf Beschwerden oder andere Hinweise angewiesen, um tätig werden zu können. Grundsätzlich seien die bessere Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten und der Wunsch der Bürger für ein höheres Sicherheitsgefühl zwar verständlich, hieß es. Gerade letzterer Punkt rechtfertige aber aus Sicht des Datenschutzes keine Videoüberwachung.

Opferschutz-Organisationen wie der Weiße Ring befürworten hingegen, die Überwachung mit Kameras an öffentlichen Plätzen auszuweiten. "Eine stärkere Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen, Verkehrsanlagen und Einrichtungen verstärkt nicht nur das Sicherheitsgefühl, sondern verbessert vor allem auch den Opferschutz", sagte die Thüringer Landesvorsitzende des Weißen Rings, Marion Walsmann.

Videoüberwachung abseits des öffentlichen Raumes wird dagegen beispielsweise zum Schutz von Einzahlautomaten oder Gebäuden genutzt. Wie viele private Videoüberwachungsanlagen im Einsatz sind, ist nicht abschätzbar, allerdings ist das Niveau der Beschwerden den Thüringer Datenschützern zufolge konstant auf einem hohen Niveau.