09.08.2019 | 14:56 Uhr Hightech-Kameras sollen Kriminelle in Görlitz abschrecken

Die gut zwei Meter hohe Videosäule am Brückenkopf der Altstadtbrücke ist das neue Auge der Görlitzer Polizei. Es kann besonders gut sehen, erklärte Kriminalkommissar Daniel Mende von der Polizeidirektion Görlitz bei der Inbetriebnahme am Freitag: "Wie haben dabei die Möglichkeit, Fahrzeugscheiben zu durchdringen, bekommen also auch scharfe Bilder von Fahrzeugführern hinter der Scheibe. Und wir bekommen Bilder auch hinter Sonnenbrillen, die für Identifizierungszwecke wichtig sind." Die Kameras erfassen Personen und Autos im Umkreis von etwa 20 Metern.

Die Daten werden ins Lagezentrum der Polizei in Görlitz gesendet und landen dort auf einem Server. Sie werden erst ausgewertet, wenn eine Straftat begangen wurde und deswegen ermittelt wird. Ansonsten werden die Aufnahmen nach 96 Stunden gelöscht. Insgesamt sollen im Stadtgebiet an vier Standorten die hochauflösenden Überwachungskameras installiert werden. Die Kameras an der Altstadtbrücke und an der Hotherstraße funktionieren bereits, im Kreisverkehr Grüner Graben/Hugo-Kellerstraße sind im Laufe des Jahres zwei weitere Säulen geplant.

Während die Grünen die Überwachung als Eingriff in die Grundrechte kritisieren, hat der Sächsische Datenschutzbeauftragte kein Problem mit den Kameras. Die Videoüberwachung und die Speicherung der Daten für 96 Stunden geschehe auf der Grundlage des sächsischen Polizeigesetzes, sagte sein Sprecher Andreas Schneider. Wünschenswert seien jedoch Hinweisschilder an den Kamerastandorten, die auf die Videoaufzeichnungen hinwiesen. Diese wurden inzwischen - kurz vor der Inbetriebnahme - montiert: Ein Schild mit einem Kamerasymbol weist jetzt auf die Aufnahmen hin.

Mit der Videoüberwachung will die Polizei die hohe Kriminalitätsrate in Görlitz besser in den Griff bekommen. Besonders die Altstadt verzeichnet überdurchschnittlich viele Einbrüche und Diebstähle. Mit der neuen Technik will man die Täter abschrecken bzw. schneller und besser nach ihnen fahnden können.

Beim Start der Videoüberwachung am Freitag wies der sächsische Innenminister Roland Wöller auch darauf hin, dass ab dem 1. Januar 2020 das neue sächsische Polizeigesetz in Kraft tritt. Dann sei auch eine Gesichtserkennung durch die Kameras rechtlich und technisch möglich. "Dieses Mittel werden wir nur in besonderen Fällen und unter strengen datenschutzrechtlichen Auflagen anwenden. Dennoch brauchen wir die Gesichtserkennung, um nach schweren Straftätern und Gefährdern erfolgreicher suchen zu können", so Wöller.

Quelle: MDR/vis