Coronavirus Impfpflicht: Nächster Thüringer Kreis stellt alle Bußgeld-Verfahren ein

Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen hat alle Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Impfpflicht im Gesundheitsbereich eingestellt. Das hat das Landratsamt am Donnerstag mitgeteilt.

Hintergrund sei die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, wonach die Regelung bundesweit zum Jahresende auslaufen soll. Bisher seien keine Bußgeldbescheide, sondern lediglich Anhörungsschreiben verschickt worden, so das Landratsamt.

Landrätin Peggy Greiser sagte, sie habe von Anfang an vor einem "zahnlosen Bürokratiemonster" gewarnt. Sie kritisierte den "Schlingerkurs" von Land und Bund, der zu einem uneinheitlichen Handeln in den Landkreisen geführt habe.

In Thüringen hatte einzig die Stadt Jena Bußgeldbescheide über jeweils 250 Euro angekündigt. Angesichts der bundesweiten Entwicklung war man dort aber in dieser Woche zurückgerudert.