Finanzen Dank neuem Sondervermögen: Thüringen plant mit Hunderten Millionen für Infrastruktur
Hauptinhalt
01. April 2025, 20:35 Uhr
Die Thüringer Regierung will Investitionen in die Infrastruktur aufstocken. Die Brombeer-Koalition plant, die Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen zu verdoppeln. Demnach stehen Thüringen 215 Millionen Euro jährlich zu.
Die Landesregierung will die Mittel aus dem Bundesinvestitionspaket für Infrastruktur deutlich aufstocken. Ziel ist, die 215 Millionen Euro, die Thüringen pro Jahr vom Bund bekomme, mindestens zu verdoppeln, sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU).
Das Geld dafür könnte aus dem Landeshaushalt kommen. Aber auch privates Kapital spielt laut Voigt eine Rolle. Dafür müssten aber noch die rechtlichen Instrumente geschaffen werden. Über 400 Millionen pro Jahr seien ein kontinuierlicher Impuls für Investitionen.
2,6 Milliarden insgesamt für Thüringen
Bundestag und Bundesrat haben vor zwei Wochen die Schuldenbremse gelockert und auch ein 500 Milliarden schweres und über Kredite finanziertes Sondervermögen beschlossen. Aus diesem sollen wiederum 100 Milliarden Euro an die Bundesländer fließen - über einen Zeitraum von zwölf Jahren.
Das Land Thüringen rechnet damit, dass das Geld nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel verteilt wird. Thüringen dürfte demnach gut 2,6 Prozent der Mittel oder umgerechnet rund 2,6 Milliarden Euro insgesamt und 215 Millionen Euro jährlich bekommen.
Ministerpräsident Voigt: Investitionsbedarf ist groß
Die Summe klinge nach viel, sagte Voigt, aber der Investitionsbedarf in Thüringen sei auch sehr groß. Ihm zufolge soll das Geld unter anderem in die Bereiche Wirtschaft, Wohnungsbau, medizinische Versorgung und Schulen fließen. Die Infrastrukturmittel vom Bund seien eine Riesenchance für Thüringen, sagte Voigt. Das Land müsse das Programm aber klug aufsetzen.
Innenminister Georg Maier (SPD) sagte, die Gelder könnten auch in den Bevölkerungsschutz investiert werden. Als Beispiel nannte Maier die Anschaffung eines Hubschraubers für die Bekämpfung von Waldbränden.
Thüringen will eigentlich sparen
Wie die Landesregierung die eigenen Mittel für die Verdopplung der Infrastruktur-Investitionen auftreiben will, ist nicht klar. Ende der Woche soll der Haushalt im Landtag beschlossen werden. Die Landesregierung hatte noch im Februar erklärt, mit dem Haushalt 2025 den Einstieg in einen Sparkurs schaffen zu wollen.
Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hatte erklärt, ab 2026 zeichne sich ein Haushaltsdefizit von über einer Milliarde Euro pro Jahr ab. Ziel sei daher, bis Ende dieses Jahres eine Rücklage von rund 500 Millionen Euro aufzubauen.
MDR (whe/dst)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 01. April 2025 | 18:00 Uhr
Not Found
The requested URL /api/v1/talk/includes/html/7b32e13e-68e9-4067-baa2-00f3bbfc29e5 was not found on this server.
