Der Thüringer Rechnungshof sieht bei den Schulen einen massiven Sanierungsbedarf. Wie aus einem Bericht für das Jahr 2023 hervorgeht, liegt er bei allen Schulen im Land bei 3,3 Milliarden Euro.

Für die Bestandsaufnahme untersuchte der Rechnungshof im Jahr 2023 landesweit 28 Schulgebäude und Sporthallen von elf näher betrachteten Schulträgern. Für diese elf Träger wurde ein Baubedarf von 1,1 Milliarden Euro ermittelt. Hochgerechnet auf alle 33 Schulträger in Thüringen ergibt sich für die Prüfer der Sanierungsstau von insgesamt 3,3 Milliarden Euro.

Rund die Hälfte der besichtigten Schulen verfügt laut dem Bericht nicht über die baulichen Voraussetzungen, um digitale Lernkompetenzen umzusetzen - oder die Einrichtungen erfüllten nicht die Anforderungen der Barrierefreiheit. 

Nach einer Prognose des Bildungsministeriums gehen die Schülerzahlen in den kommenden Jahren stark zurück. Laut Rechnungshof muss deshalb geprüft werden, welche Gebäude zukünftig für einen Schulbetrieb wirklich nötig sind. Rechnungshofpräsidentin Kirsten Butzke sagte bei der Vorstellung der überörtlichen Kommunalprüfung in Rudolstadt: "Wir werden nicht nur weniger, wir werden auch älter."

Dieser Blick nach vorne kann laut Rechnungshof mit der Schulnetzplanung gelingen. Dabei sei es auch möglich, sich über die Grenzen der Landkreise und kreisfreien Städte hinaus abzustimmen, welchen Bedarf es angesichts der demografischen Entwicklung noch gebe.

Generell bescheinigten Thüringens oberste Kassenprüfer den Kommunen im Freistaat eine positive Entwicklung bei den Einnahmen und dem Schuldenabbau. 

2023 erhöhten sich die Einnahmen der Kommunen um 704 Millionen Euro im Vergleich zum Jahr davor. Die Ausgaben stiegen um rund 600 Millionen Euro. Die Schulden waren rückläufig: Die Verschuldung der Kommunen belief sich 2023 auf rund 1,16 Milliarden Euro, das waren 67 Millionen Euro weniger als im Jahr davor.

Die Linke im Thüringer Landtag kündigte an, den Prüfbericht zeitnah auf die Tagesordnung des zuständigen Ausschusses zu setzen. Die kommunalpolitische Sprecherin Katja Maurer sagte, die Landesregierung müsse erklären, was die Rechtsaufsichtsbehörden unternommen haben, nachdem die Kommunen mehr als die Hälfte der Beanstandungen nicht oder nur teilweise erledigt haben.