Parteien Streit in Thüringer AfD spitzt sich zu: Landesspitze verbietet Mitglied Parteinamen und Logo

Die Thüringer AfD-Spitze hat im Streit mit neun Mitgliedern im Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt nachgelegt. Ihrem Wortführer Karlheinz Frosch wurde per Brief untersagt, den Namen der Partei, ihr Kürzel und ihre Logos im Wahlkampf zu benutzen. Sollte er es dennoch tun, müsse er mit einer Klage rechnen. Ob auch die übrigen acht Betroffenen den Brief erhalten haben, ist noch nicht bekannt. Gegen die neun hat die Thüringer AfD-Führung ein Parteiausschlussverfahren angestrengt.

Anlass ist, dass die Partei bei der Thüringer Kommunalwahl am Sonntag mit zwei Listen für den Kreistag kandidiert. Als AfD treten Frosch und seine Vertrauten an - regulär gewählt im Herbst 2023. Froschs Gegner scheiterten mit dem Versuch, die Liste neu zu wählen. Deswegen treten die Widersacher Froschs als "Alternative für den Landkreis" an und werden dabei von der AfD-Landesspitze um Björn Höcke unterstützt.

Anspielung auf Karlheinz Frosch? Der Streit um die Kreistagskandidaten im Kreis Saalfeld-Rudolstadt wird auch auf Plakaten ausgetragen. Bildrechte: MDR/Alexander Reißland

Frosch sagte MDR THÜRINGEN am Freitag, er habe das Schreiben erhalten. Es sei für ihn aber irrelevant, weil er den Parteinamen, das Kürzel AfD und die Logos ohnehin nicht verwende. Frosch verwies auch darauf, dass seine Liste als AfD auf den Wahlzetteln stehe. Daran könne der Landesvorstand nichts mehr ändern. Zu dem Ausschlussverfahren sagte Frosch, er habe dazu eine Stellungnahme abgegeben. Sollte das Schiedsgericht der Partei dem Antrag stattgeben, werde er vor ordentlichen Gerichten dagegen klagen.

Wegen eines Schmäh-Liedes bei Facebook hat Frosch unterdessen den Staatsschutz beim Landeskriminalamt eingeschaltet. Im Text heißt es unter anderem "Ich bin Froschi, ich spiel' mein Doppelspiel". Frosch stört sich am Schluss des Liedes, in dem ein Frosch von einem Fahrradfahrer überfahren wird. Er sagte, er sehe darin eine ernsthafte Bedrohung seiner Person.