Erinnerungskultur Streit um Führungen in Gedenkstätte Buchenwald - Stiftung äußert sich

Der Förderverein Buchenwald darf ab Januar keine Führungen mehr in der gleichnamigen Gedenkstätte bei Weimar anbieten. Der Vereinsvorsitzende Volkhardt Germer schreibt in einem Brief an die Mitglieder, dass die Rechtsanwältin der Stiftung dies dem Verein schriftlich mitgeteilt habe. Durch das Verbot sei der Verein in seiner Existenz bedroht, so Germer, der früher Oberbürgermeister von Weimar war. Die Führungen generierten 85 Prozent der Einnahmen des Vereins.

Laut Verein gibt die Gedenkstättenstiftung als Grund für das Verbot eine neue Regel zur Umsatzsteuer an, die 2023 in Kraft trete. Weil der gemeinnützige Verein mit seinen Führungen in Konkurrenz zu dem Führungsangebot der Stiftung trete, müssten beide jeweils Umsatzsteuer auf die Einnahmen entrichten. Germer bezeichnete den Grund als Ausrede. Andere Vereine und Unternehmen böten in Buchenwald ebenfalls Führungen an und seien nicht von dem Verbot betroffen. Der Förderverein will das Führungsverbot jetzt vor Gericht klären lassen.

Vor der Pandemie hat der Förderverein Buchenwald nach eigenen Angaben rund 60.000 Gäste pro Jahr durch die Gedenkstätten geführt. 2020 waren es 38.000, vergangenes Jahr rund 28.000. Vereinschef Germer war von 1994 bis 2006 Oberbürgermeister von Weimar.

Stiftungsdirektor Jens-Christian Wagner bestätigte MDR THÜRINGEN das ausgesprochene Verbot und die Kündigung der Räumlichkeiten. Dies sei allerdings rein vorsorglich erfolgt. Die Stiftung strebe eine Einigung mit dem Förderverein an, die finanzielle Nachteile für die Stiftung ausschließt. Die Darstellung des Vereins zur Besteuerung in einer "Wettbewerbssituation" bestätigte die Stiftung. Wagner bestritt jedoch, dass die Stiftung gezielt gegen den Förderverein vorgeht. Der Verein sei der einzige Anbieter, dem die Stiftung die Genehmigung für gewerbliche Führungen erteilt habe. Würden andere Anbieter Gäste durch die Gedenkstätte führen, fordere die Stiftung dazu auf, dies zu unterlassen.

Wagner wies zudem darauf hin, dass er als Stiftungsdirektor nach der Vereinssatzung dem Vorstand des Fördervereins angehört. Seit Dezember werde er aber nicht mehr zu Vorstandssitzungen eingeladen. Zudem habe der Vereinsvorstand im Frühjahr die direkte Kommunikation mit der Stiftung eingestellt. Schreiben erreichten die Stiftung nur noch über die Anwältin des Vereins.