Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Thüringen hat am Freitag in Erfurt die ersten Grundpfeiler seines Landtagswahlprogrammes vorgestellt. Demnach werde das Programm fünf Schwerpunktbereiche beinhalten, sagte der Co-Landesvorsitzende Steffen Schütz. So werden Bildung, soziale Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung, Mobilität und Innere Sicherheit die Kernthemen im Landtagswahlkampf bilden.

Beschlossen werden soll das Programm auf dem ersten Landesparteitag am 1. Juni. Ursprünglich war der Parteitag schon für Anfang Mai geplant und dann wieder abgesagt worden. Schütz erklärte, dass die Partei mehr Zeit brauche, auch weil sich der Thüringer Landesverband programmatisch mit dem Bundesvorstand sowie den Verbänden in Sachsen und Brandenburg abstimmen wolle. In diesen Bundesländern wird 2024 ebenfalls ein neuer Landtag gewählt. 

Der Bundesvorstand in Berlin bestimmt den Angaben zufolge das Geschehen beim BSW Thüringen auch weiterhin bei der Mitgliederaufnahme. Noch immer werden neue Mitglieder allein über den Bundesvorstand in Berlin aufgenommen. In Thüringen führt das dazu, dass die Partei nach eigenen Angaben knapp 1.000 Mitgliedsanträge verzeichnet, der Landesverband selbst aber gerade einmal 56 Mitglieder zählt. "In Berlin gibt es ein kleines bisschen die Sorge, dass die Landesverbände ungleichmäßig wachsen. Das will man nicht", erklärte die Co-Landesvorsitzende Katja Wolf und warb erneut um Geduld.

Zudem gab die Partei bekannt, dass es ihr in vier von fünf angestrebten Landkreisen gelungen sei, die nötigen Unterschriften zu sammeln, um zur Kommunalwahl zugelassen zu werden. So wird das BSW mit eigenen Listen im Wartburgkreis sowie den Landkreisen Gotha, Greiz und Sonneberg antreten. Nur im Weimarer Land sei es der Partei nicht gelungen, die nötigen Unterschriften zusammenzutragen.

Hinzu kommen sechs Kommunen, in denen die Partei sich für Stadtratsmandate bewerben will. Eine Bürgermeisterkandidatin stellt das BSW in Zeulenroda-Triebes mit der früheren Linken-Politikerin Anja Tischendorf.