Migrationspolitik Pläne für neue Flüchtlings-Erstaufnahme des Landes werden konkreter

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist zuversichtlich, dass das Land bis 2026 eine neue zentrale Erstaufnahme für in Thüringen ankommende Flüchtlinge eröffnen kann.

Er sagte am Freitag im Migrationsausschuss des Thüringer Landtags, dass die Finanzierung für einen Neubau stehe. Es gebe auch einen Partner, der die Unterkunft baut. Er plant aktuell damit, dass spätestens in zwei Jahren die neue Erstaufnahme in Betrieb genommen werde. Wo gebaut wird, wollte Maier erneut nicht sagen. Medienberichte über den Standort Jena-Löbstedt dementierte der Minister auf MDR THÜRINGEN-Nachfrage.

Ende Februar hatte der Innenminister angekündigt, die Erstaufnahme in Suhl bis 2026 zu schließen. Demnach soll der Mietvertrag mit dem Eigentümer der Gebäude auf dem Suhler Friedberg nicht verlängert werden.

Die Suhler Erstaufnahme steht seit Monaten in der Kritik. Zuletzt war sie immer wieder überfüllt. Zudem hat es Hygiene-Probleme gegeben. Regelmäßig gab es zudem Vorfälle in der Unterkunft, die größere Polizei- und Feuerwehr-Einsätze auslösten. Erst am vergangenen Donnerstag erlitten bei einem Brand in einem Zimmer sechs Menschen Rauchgasvergiftungen. Das Gebäude musste vorübergehend evakuiert werden. Laut Innenministerium ist die betroffene Etage nicht mehr bewohnbar und muss gereinigt werden. 100 Bewohner wurden in eine Lagerhalle nach Hermsdorf gebracht, die als Außenstelle der Erstaufnahme dient. 

Das Land versucht das seit Langem bestehende Problem mit zu wenig Erstaufnahme-Plätzen in Thüringen zu lösen, indem es zunächst für ein Jahr neben den beiden bereits bestehenden Außenstellen in Hermsdorf und Eisenberg weitere Außenstellen einrichtet.

So wurden in ein leerstehendes Klinik-Gebäude in Gera nach dem Brand in Suhl 39 Geflüchtete gebracht, so dass dort nun rund 50 Menschen leben. Geplant ist, in Gera bis zu 170 Flüchtlinge unterzubringen. Weitere Außenstellen sind in Jena und im Kreis Nordhausen vorgesehen. Spätestens ab Mai sollen dabei bis zu 150 Geflüchtete in die ehemalige Frauenklinik in Jena einziehen. In dem Gebäude lebten zuvor schon Flüchtlinge, die die Stadt dort einquartiert hatte. In Werther in Nordthüringen sollen in einem ehemaligen Hotel laut "Thüringer Allgemeine" nach dem Abschluss der Umbauarbeiten maximal 150 Ukrainer für - nach aktuellem Stand - bis zu einem Jahr wohnen.

Neu in Thüringen ankommende Flüchtlinge müssen zuerst in den Erstaufnahmen des Landes leben. Dann prüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge jeweils Identität und Fluchtgründe. Nach in der Regel einigen Wochen werden die Menschen an die Landkreise und kreisfreien Städte überwiesen, die diese in Gemeinschaftsunterkünfte oder in private Wohnungen unterbringen müssen. Für Flüchtlinge aus der Ukraine gilt dieser Ablauf nicht. Allerdings haben die Kommunen kaum mehr Platz für neue Flüchtlinge, so dass diese auch in Aufnahmeeinrichtungen des Landes untergebracht werden.