Polizei-Hochschule reagiert Nach Verdachtsfällen: Umfassende Ermittlungen zu Rassismus und Missbrauch an Sachsens Polizeischulen

• Nach mehreren Fällen wegen des Verdachts auf Rassismus und sexuellen Missbrauch zieht die Polizei Sachsen Konsequenzen.
• Der Rektor der Hochschule der Sächsischen Polizei spricht von der Pflicht für ein respektvolles Miteinander.
• Zum Schutz vor Diskriminierung und sexueller Belästigung wird eine künftig verbindliche Dienstvereinbarung erarbeitet.

Nach mehreren Vorfällen mit Verdacht auf Rassismus und sexuellen Missbrauch an sächsischen Polizeifachschulen sollen entsprechende Konsequenzen gezogen werden. Wie die Hochschule der Sächsischen Polizei in Rothenburg/Oberlausitz auf Anfrage von MDR SACHSEN mitteilt, laufen aktuell an den drei Polizeifachschulen Schneeberg, Chemnitz und Leipzig Ermittlungen zu möglichen weiteren Vorfällen von Diskriminierung und sexuellem Missbrauch. Nach deren Abschluss wolle man umfassend darüber berichten.

Die Polizei sah sich nach den Übergriffen an den Polizeifachschulen in Schneeberg und Chemnitz dazu veranlasst zu handeln, heißt es. Im Juli war der Schulleiter in Schneeberg wegen des Verdachts auf sexuelle Belästigung abgesetzt worden. Anzeigen wurden auch gegen mehrere Polizeianwärter erstattet. So war gegen einen sächsischen Polizeischüler Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet worden. Im vorigen Dezember wurde ein 22-Jähriger suspendiert, weil er einen anderen Polizeischüler rassistisch beleidigt haben soll.

Erst vergangene Woche wurde bekannt, dass ein Lehrer der Polizeifachschule Chemnitz unter Verdacht steht, sich wiederholt rassistisch und sexistisch geäußert zu haben. Der Bedienstete ist aktuell nicht mehr als Fachlehrer tätig. Ihm drohen der Polizei-Hochschule in Rothenburg zufolge eine Abmahnung bis hin zur Entlassung. Genauere Angaben könnten aus rechtlichen Gründen nicht gemacht werden. Vorfälle wie in Schneeberg und Chemnitz seien der Polizei-Hochschule für die Polizeifachschule Leipzig bisher nicht bekannt. Wie es zu den gehäuften Fällen in Schneeberg kam, dazu machte die Hochschule keine Angabe.

Alle Fälle, die während der umfassenden Ermittlungen erkannt werden, werden nach Angaben Hochschule sehr ernst genommen und sollen lückenlos aufgeklärt werden. Der Hochschulrektor Dirk Benkendorff betont an dieser Stelle: "Ich kann jeden Bediensteten und Auszubildenden nur bitten und ermutigen, etwaige Verfehlungen zu melden."

Die Hochschule, zu der die einzelnen Fachschulen gehören, habe Vorbildfunktion, betont Benkendorff: "Es ist unsere Pflicht, ein respektvolles und professionelles Umfeld zu schaffen, in dem sich alle wohl und sicher fühlen können." Für Diskriminierung und sexuelle Belästigung zeige man keine Toleranz.

Aktuell werden den Angaben nach in den Polizeifachschulen Gespräche mit den Beschäftigten und Auszubildenden geführt, um bisher nicht gemeldete Fälle von Rassismus, Antisemitismus und Sexismus zu ermitteln. Zudem wird laut Hochschule eine Richtlinie und eine Dienstvereinbarung zum Schutz vor Diskriminierung, Benachteiligung, sexueller Belästigung und zum respektvollen Umgang erarbeitet, die künftig für alle Bediensteten bindend sein soll.

Die Hochschule betont zugleich, dass es bereits zum standardmäßigen Bewerbungsprozess gehört, dass Polizeianwärterinnen und -anwärter geprüft würden. Alle Bediensteten müssen demnach ein Erweitertes Führungszeugnis vorlegen. Zudem durchlaufen die Bewerber psychologische Tests, in denen ihre Eignung für die Polizeiarbeit geprüft wird.