Versammlungen Wegen Nahost-Konflikt: Israel-Feinde und Fürsprecher demonstrieren in Leipzig

Die Israelboykott-Bewegung BDS hat zu einer Demonstration am Sonnabend in Leipzig aufgerufen. Nach Angaben von MDR-Reportern sind am Nachmittag rund 200 Demonstranten vom Hauptbahnhof aus durch die Innenstadt gelaufen. Dabei hätten sie linke Parolen gerufen und palästinensische Flaggen geschwenkt. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl später auf 350. Bei der Stadt war eine Versammlung von rund 400 Teilnehmern auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz angemeldet worden.

Bei einer Gegendemo, die für die Interessen Israels eintrat, beteiligten sich rund 200 Menschen. Die Polizei war mit einem Großaufgebaot zu Absicherung der Versammlungen im Einsatz.

Die propalästinensischen Anhänger der Kampagne BDS - die Abkürzung steht für Boykott, Desinvestition und Sanktionen - wollen einen Boykott Israels in wirtschaftlichen Bereichen und sind gegen die Zusammenarbeit in Kultur und Wissenschaft.

Hintergrund der Demos ist, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am kommenden Mittwoch zur Israel-Boykott-Bewegung BDS verhandelt. Die Bundesrichter sollen über eine Klage der BDS-Anhänger gegen einen Bundestagsbeschluss entscheiden. Am 17. Mai 2019 hatte der Bundestag die BDS-Aktivitäten scharf verurteilt, weil deren allumfassender Boykottaufruf in seiner Radikalität israelische Staatsbürger jüdischen Glaubens als Ganzes brandmarke. Das sei nicht akzeptabel, zudem sei die BDS-Kampagne antisemitisch. Länder, Kommunen und alle öffentlichen Akteure wurden dazu aufgerufen, sich der Haltung des Deutschen Bundestags anzuschließen. Dagegen klagten die BDS-Initiativen.

Warum der Bundestag zur Einschätzung des Antisemitismus kam, erklärt die Bundeszentrale für politische Bildung hier.