Amtsgericht Leipzig Bundeswehroffizier steht wegen Volksverhetzung in Leipzig vor Gericht

Am Leipziger Amtsgericht muss sich ein Bundeswehrangehöriger wegen Volksverhetzung verantworten. Der Angeklagte hatte im Oktober 2022 an einem Lehrgang für berufserfahrene Unteroffiziere an der Unteroffiziersschule des Heeres in Delitzsch teilgenommen. Während einer Diskussion soll der 52-Jährige sich antisemitisch geäußert haben. Daraufhin wurde gegen den Unteroffizier Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Das mögliche Strafmaß reicht von einer Geldstrafe bis zu drei Jahren Haft.

Laut dem Gerichtssprecher soll in dem Workshop 2022 in einer Diskussion nach Assoziationen zu jüdischem Leben in Deutschland gefragt worden sein. Als einer der Workshop-Teilnehmer dazu den Begriff Antisemitismus nannte, soll der angeklagte Unteroffizier gesagt haben, dass Jüdinnen und Juden selbst schuld seien an ihrer Verfolgung. Weil es sich um eine öffentliche Veranstaltung handelte, könne sich der Angeklagte nicht darauf zurückziehen, etwas im geschützten Raum einer eher privaten Unterredung gesagt zu haben, hieß es vom Gericht.