Gewalt auf Demonstrationen Hamas-Angriff auf Israel: Polizei zählt 36 Straftaten bei Demos in Sachsen

Seit dem Angriff der Terrormiliz Hamas auf Israel sind bei Demos in Sachsen 36 politisch motivierte Straftaten gemeldet worden. Wie das Innenministerium unter Berufung auf Zahlen des Landeskriminalamtes mitteilte, handelt es sich vorwiegend um Sachbeschädigung, Volksverhetzung und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.

Bisher sind acht pro-palästinensische Demos - wie hier in Chemnitz Mitte Oktober - gezählt worden. Vereinzelt kam es zu Straftaten. Bildrechte: IMAGO / HärtelPRESS

Ermittlungen laufen den Angaben zufolge auch wegen des Verwendens verfassungswidriger Symbole sowie wegen Beleidigung und gefährlicher Körperverletzung. Die Hälfte der Straftaten sei bei Demonstrationen in Chemnitz, Dresden, Leipzig und Pirna festgestellt worden. Bisher seien 14 Demos mit Bezug zum aktuellen Nahost-Konflikt bekannt - sechs davon pro-israelisch und acht pro-palästinensisch. Bei den pro-palästinensischen Demos habe es vereinzelt Straftaten gegeben.

Die Zahl antisemitischer Straftaten nimmt in Sachsen seit Jahren zu. 2022 wurden laut Statistik insgesamt 173 Fälle registriert - 2021 seien es 167 gewesen. In diesem Jahr wurden bisher 109 Delikte gezählt.