Öffentliche Sicherheit Keine Videoüberwachung in Plauen

Schlägereien, Pöbeleien, sogar Messerangriffe durch meist angetrunkene Personen – damit hatte Plauen im vergangenen Jahr massiv zu kämpfen. Besonders betroffen war das Stadtzentrum der Vogtlandmetropole rund um den Postplatz. Um die Probleme in den Griff zu bekommen, war auch eine Videoüberwachung geplant. Jetzt steht fest: Vorerst werden keine Kameras installiert.

"Die Hürden für eine Videoüberwachung in der Innenstadt sind hoch", erklärt Plauens Oberbürgermeister Steffen Zenner (CDU) im Gespräch mit MDR SACHSEN. Im öffentlichen Raum seien die gesetzlichen Rahmenbedingungen sehr schwierig. Man habe sich gemeinsam mit dem Stadtrat juristisch beraten lassen und sei zur Ansicht gekommen, die Innenstadt nicht mit einer Videoüberwachung zu versehen.

Ein wesentlicher Grund für diese Entscheidung ist, dass die Zahl der Straftaten im vergangenen halben Jahr zurückgegangen ist. Dazu haben vor allem die seit Juli geltende Alkoholverbotszone und die Erhöhung der Polizeipräsenz beigetragen, wie Zenner ausführt. "Die Entwicklung geht in die richtige Richtung: durch die Alkoholverbotszone, die greift, und durch die Einsatzbereitschaft der Polizei. Wir haben auch den gemeindlichen Vollzugsdienst aufgestockt". Die letztgenannten Beschäftigten des Ordnungsamtes sind nach Angaben der Stadt in drei Schichten unterwegs, um die Brennpunkte besser im Blick zu haben.

Das alles kostet Geld: Rund 350.000 Euro betragen die jährlichen Personalkosten für die aktuellen Maßnahmen. Eine Videoüberwachung würde zusätzlich mit rund 100.000 Euro jährlich zu Buche schlagen, plus Anschaffungskosten in etwa gleicher Höhe. Dennoch will der OB eine solche nicht grundsätzlich ausschließen. "Das Thema Ordnung und Sicherheit hat Priorität Nummer eins. Wir wollen eine Daseinsqualität in der Innenstadt haben, die alle anspricht."

In einer Stadt wie Plauen mit 65.000 Einwohnern werde es nie möglich sein, alle Gewaltkonflikte zu vermeiden, so Zenner. Man behalte man sich eine Videoüberwachung vor, sollten die Straftaten im Zentrum wieder zunehmen. Wirksam sei sie in jedem Fall, dafür gebe es auch in Plauen aus jüngerer Vergangenheit Beispiele: "Bei dem Farbanschlag auf das Landratsamt wurde der Täter gefasst und bei der Automatensprengung in Chrieschwitz." Zenner sei klar, dass Straftaten dadurch per se nicht verhindert würden, aber deren Aufklärung verbessere sich deutlich. Auch hätten Plätze mit Kameras auf Kriminelle eine abschreckende Wirkung.