Gespräche Waldheim und Landesdirektion ringen um Erstaufnahmeeinrichtung

Der Plan, in Waldheim eine Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete einzurichten, trifft nach wie vor auf viel Kritik. Aus diesem Grund haben sich Landesdirektion und Stadt nach übereinstimmenden Angaben am Donnerstag getroffen. Bei dem Treffen seien nochmals verschiedene Punkte rund um den geplanten Erwerb des ehemaligen AOK-Bildungszentrums im Waldheimer Ortsteil Massanei besprochen worden, sagte Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) im Gespräch mit MDR SACHSEN.

Ernst hat dabei nach eigenen Angaben noch einmal die Kritikpunkte der Stadt und der Bürgerinnen und Bürger an den Plänen erläutert. Bei dem Termin wurde auch ein Schreiben der Stadt und die mehr als 1.700 Unterschriften des Bürgerbegehrens gegen die Einrichtung der Unterkunft übergeben.

"Wir haben auch nochmal darauf hingewiesen, dass die Landesdirektion nochmal die rechtlichen Vorraussetzungen prüft, was eine Erstaufnahme letztendlich zu erfüllen hat", sagt Ernst. "Es sind verschiedene Sachen schon noch auf dem Prüfstand, vor allem, was das Baurecht betrifft." Auch ein Sicherheitskonzept müsse noch erstellt und geprüft werden. Nach Angaben des Bürgermeisters soll es nicht das letzte Treffen mit der Landesdirektion gewesen sein.

Die Landesdirektion Sachsen hatte im Januar angekündigt, das einstige AOK-Schulungsheim in Waldheim zu kaufen. Die Landesregierung will das Gebäude als Unterkunft für bis zu 500 Asylsuchende zu nutzen.