Doppelhaushalt Leere Stadtkassen: Was wird der Chemnitzer Stadtrat streichen?

Der Chemnitzer Stadtrat muss am Mittwoch über ein umfangreiches Sparpaket entscheiden. Nachdem die Sitzung für den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 mehrmals verschoben wurde, sollen nun Beschlüsse gefasst werden. Der Haushalt weist nach Angaben der Stadt Chemnitz für 2025 ein Defizit von rund 60 Millionen Euro und für 2026 von 113 Millionen Euro auf. "Die Stadt Chemnitz befindet sich, wie nahezu alle sächsischen Kommunen, in einer sehr schwierigen Haushaltssituation", so die Stadtverwaltung.

Auf der möglichen Streichliste stehen beliebte Einrichtungen, wie das Wildgatter Chemnitz, die Sauna im Stadtbad und das Freibad Wittgensdorf. Auch über eine Ausdünnung des Fahrplans der Chemnitzer Verkehrs AG (CVAG) an Tagesrandzeiten wird debattiert.

Die Museen der Kunstsammlungen Chemnitz und das Naturkundemuseum sollen einen zusätzlichen Schließtag einführen und Stadtteilbibliotheken geschlossen werden. Auch die Finanzierung der freien Kulturszene steht ausgerechnet im Kulturhauptstadtjahr auf der Kippe. Hier geht es um eine Kürzung in Höhe von rund 800.000 Euro.

In der Kinder- und Jugendhilfe soll ebenfalls kräftig gekürzt werden. So sollen zum Beispiel Sozialarbeiterstellen an Berufsschulzentren wegfallen. Und auch die städtische Ausbildung von Erziehern soll komplett eingestellt werden.

Erhöht werden sollen zum Beispiel die Zweitwohnungsteuer, die Hundesteuer und die Grundsteuer. Auch eine Erhöhung der Elternbeiträge für Krippe, Kita und Hort ist unter den Vorschlägen zu finden. Und auch die Gebühren der Stadtbibliothek und der Musikschule sollen teurer werden. Die Parkgebühren der Stadt sollen ebenfalls steigen: von bislang 50 Cent pro 20 Minuten auf 80 Cent pro 20 Minuten.

Erwartet wird ein Sitzungsmarathon, da über jeden Sparvorschlag einzeln abgestimmt werden muss. Unter Umständen wird die Stadtratssitzung am Donnerstag fortgeführt.