Rechtsextremismus Soko Rex beschlagnahmt bei Bautzen Material der rechten "Division 45"

06. Juni 2024, 13:20 Uhr

Die Soko Rex hat am Donnerstagmorgen zwei Wohnungen bei Bautzen durchsucht. Wie das sächsische Landeskriminalamt mitteilte, ging es um das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen einer rechten Gruppierung. Demnach soll ein 41-Jähriger bei einer öffentlichen Veranstaltung ein T-Shirt getragen haben, auf dessen Brust das Logo der sogenannten "Division 45" zu sehen war.

Rechtsextreme demonstrieren am Hauptbahnhof. Rheinland-Pfalz will sich mit einem neuen Ermittlungsdezernat noch besser gegen politisch motivierte Kriminalität wappnen.
Die Soko Rex hat bei Bautzen verfassungswidriges Material einer rechten Gruppe sichergestellt. (Symbolbild) Bildrechte: picture alliance/dpa | Fredrik von Erichsen

"Division 45" - Wer oder was steckt dahinter? Die "Division 45" ist eine rechtsextreme Gruppierung, die in der Vergangenheit in Bautzen aktiv war. Sie gilt als "schwer rechts", wie LKA-Sprecher Kay Anders einordnet. Als Symbol ist die Zahl 45 in dem Namen so verzerrt, dass sie einer "SS-Rune" beziehungsweise einer Siegesrune zum Verwechseln ähnlich sieht. Damit fällt es unter den Straftatbestand des Paragraphen 86a des Strafgesetzbuches - dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Flaggen und T-Shirts beschlagnahmt

Bei den beiden aktuellen Durchsuchungen haben die Einsatzkräfte mögliche Beweismittel in Form von Datenträgern und Bekleidung, Flaggen und ein Banner sichergestellt. Darunter befanden sich auch weitere T-Shirts und Fahnen mit eben jenem Logo. Die Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden und des Landeskriminalamts Sachsen dauern an.

Laut Verfassungsschutzbericht waren Angehörige der "Division 45" im Februar 2022 jährlich in Budapest stattfindenden sogenannten Tag der Ehre dabei. "Mit dieser Veranstaltung wollen ungarische Rechtsextremisten gemeinsam mit internationalen Gesinnungsgenossen an die Schlacht um Budapest im Zweiten Weltkrieg erinnern", so der Bericht.

Ende 2022 war die "Division 45" unter anderem in Weißenberg aktiv und plante dort ein rechtsextremistisches Konzert. Die Veranstaltung wurde unterbunden, fand aber auf einem Ausweichort in Sachsen-Anhalt dann doch statt.

MDR (ama)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen | 06. Juni 2024 | 13:30 Uhr

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