Kinderbetreuung Oberlausitzer Bürgermeister fordern mehr Geld vom Freistaat für Kitas
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13. Februar 2024, 16:34 Uhr
In den vergangenen Jahren sind die Kosten für den Betrieb von Kindertagesstätten deutlich gestiegen. Sowohl das Land Sachsen als auch Kommunen und Eltern müssen tiefer in ihre Taschen greifen - doch nicht alle in gleichem Maße. Mehrere Bürgermeister aus der Oberlausitz fordern nun mehr Geld für ihre Kitas und sehen den Freistaat in der Pflicht.
- Drei Oberlausitzer Bürgermeister haben die Landesregierung aufgefordert, mehr Geld für den Betrieb von Kindertagesstätten bereitzustellen.
- Das Land hatte 2023 zweimal den eigenen Anteil an den Kita-Kosten angehoben.
- Die drei Kommunalpolitiker erinnerten die Landesregierung an ein selbstgestecktes Ziel und forderten sie auf, die Eltern zu entlasten.
Die Bürgermeister von Bischofswerda, Großharthau und Cunewalde fordern vom Freistaat eine stärkere Beteiligung an den Kosten für den Betrieb von Kindertagesstätten. Diese seien in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, sagte der Bischofswerdaer Oberbürgermeister Holm Große (parteilos) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Gründe dafür seien Tarifsteigerungen beim Kita-Personal sowie gestiegene Energiekosten.
Daraus ergebe sich eine Mehrbelastung für die städtischen Haushalte sowie die Eltern. "Wir erwarten, dass der Freistaat Sachsen seinen Anteil daran trägt und zwar ohne hundertmal nachfragen zu müssen, sondern einfach im Rahmen der Dynamisierung", sagte Große dem MDR SACHSEN. Mit Dynamisierung ist in diesem Zusammenhang gemeint: Wenn die Betriebskosten der sächsischen Kitas steigen, soll der Freistaat automatisch auch den eigenen Kostenzuschuss erhöhen.
Land hatte 2023 zweimal eigenen Kostenanteil angehoben
Der Landeszuschuss liegt zurzeit bei 3.455 Euro je Kind und Jahr, bezogen auf eine tägliche neunstündige Betreuungszeit. Die restlichen Kosten für die Kinderbetreuung stemmen überwiegend Kommunen und Eltern. Die Landesregierung hatte den Landeszuschuss zuletzt am 1. August der vergangenen Jahres um 218 Euro erhöht. Zuvor hatte das Land bereits rückwirkend ab dem 1. Januar 2023 die Pauschale um 200 Euro erhöht. Nach Angaben des sächsischen Kultusministeriums haben sich die Ausgaben des Landes von 2013 bis 2022 von 412 Millionen Euro auf 821 Millionen Euro nahezu verdoppelt.
Laut Sächsischem Städte- und Gemeindetag ist der Anteil des Landes an den Kita-Kosten prozentual in den vergangenen Jahren aber trotzdem gesunken, während der Anteil der Gemeinden gestiegen sei. Bereits im Dezember hatte der Sächsische Städte- und Gemeindetag von der Landesregierung die Dynamisierung der Kita-Betriebskostenpauschale gefordert.
Die drei Oberlausitzer Bürgermeister werfen der Landesregierung vor, sich nicht an den Koalitionsvertrag von 2019 zu halten. Darin hatte sie sich eine Dynamisierung des Landeszuschusses zum Ziel gesetzt. Der Bürgermeister von Cunewalde, Thomas Martolock (CDU), warnte davor, dieses selbstgesteckte Ziel nicht einzuhalten.
Martolock: "Die Mitte der Bevölkerung mitnehmen"
Schon jetzt werde jeder achte Euro der Gemeinde Cunewalde für die Kita-Finanzierung aufgebracht. "Es liegt an der aktuellen Regierungskonstellation, in diesem Jahr nachzudenken, wie wir die Mitte der Bevölkerung und die jungen Leute entsprechend mitnehmen", so Martolock.
Die Bürgermeister forderten darüber hinaus die Landesregierung auf, zu prüfen, ob der Freistaat die Eltern noch weiter entlasten könne. Martolock sagte dem MDR SACHSEN, er wolle "nicht über Nacht ein Modell wie in Brandenburg umsetzen", aber er wolle "es zumindest mal gerechnet haben, damit wir wissen, über was wir sprechen". In Brandenburg entfallen ab August 2024 die Beiträge für alle Drei- bis Sechsjährigen in Kitas und Tagespflege.
MDR (mkl/jwi)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen | 13. Februar 2024 | 08:30 Uhr
