Im Kinderkanal KiKA soll offenbar auch nach 2033 weiterhin ein lineares Programm möglich sein. So jedenfalls äußerte sich Sachsen-Anhalts Kultur- und Staatsminister Rainer Robra (CDU) am Freitag in 13. Sitzung der Rundfunk-Kommission des Landtages.

Die Aussage sorgte für Überraschung. Immerhin weisen die aktuell diskutierten Reformvorschläge der Länder für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk bislang in eine andere Richtung. Demnach sollen die Inhalte des KiKA allerspätestens ab Anfang 2033 nur noch online als sogenannte On-Demand-Angebote abrufbar sein. Das wird mit der vorrangigen Nutzung neuer Medien durch junge Menschen und mit Kosteneinsparungen begründet.

Diese Pläne hatten unter Verbänden für Kritik gesorgt. Dahinter steht die Befürchtung, dass Kinder- und Jugendliche dann nur noch gezielt ihre Lieblingssendungen abrufen. Eine kuratierte, feste Sendeabfolge stelle dagegen sicher, dass junge Zuschauer mit unterschiedlichen Angeboten und Genres in Berührung kämen.

Robra stellte nun klar, die Reformvorschläge würden ein kuratiertes, lineares KiKA-Programm gar nicht ausschließen. Es gehe dagegen nur um den Verbreitungsweg über das Fernsehen. Ein Online abrufbares Programm etwa über Live-Streams sei dagegen kein Problem.

Was die anderen Reformvorschläge betrifft, sei nicht bei allen Punkten Konsens unter den 16 Ländern und Ministerpräsidenten zu erwarten, sagte Robra. Auch über das weitere Vorgehen beim parallel erarbeiteten Reform-Entwurf für das Verfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages herrsche Uneinigkeit.

Da die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) empfohlene Beitragserhöhung von 58 Cent durch die von den Ländern geplanten Änderungen infrage steht, hatten ARD und ZDF im November dagegen Beschwerde beim Verfassungsgericht eingelegt. Bis zu einer Entscheidung in Karlsruhe "sehen wir uns daher außerstande eine Voranhörung im Landtag dazu einzuleiten", so Robra. Andere Länder – darunter Thüringen – würden das anders handhaben. Bayern und Sachsen-Anhalt hatten sich vorläufig dagegen entschieden, ihre Landtage über die Vorschläge beraten zu lassen.

Robra äußerte zudem, dass er nicht mit einer schnellen Entscheidung des Verfassungsgerichts rechne, sondern mit einer tiefergehenden Befassung. "Das könnte sich über das Jahr 2025 hinaus ziehen."