Europa Souveräner Fraktionen AfD gründet neue Fraktion im Europaparlament
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10. Juli 2024, 20:48 Uhr
Die AfD hat ihr eigenes Rechtsaußen-Bündnis im Europaparlament gegründet. 25 Abgeordnete aus acht Ländern werden zunächst Teil des neuen Zusammenschlusses, dem "Europa Souveräner Fraktionen", sein. Nachdem Ausschluss aus der rechtspopulistischen ID-Fraktion war die Partei zuletzt fraktionslos.
- Die AfD hat eine eigene Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament gegründet.
- Die Mitglieder des Büdnisses kommen unter anderem aus Frankreich, Bulgarien und Ungarn.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl Maximilian Krah wird nicht Teil der neuen Fraktion sein.
Die AfD hat eine neue Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament gegründet. Die Fraktion "Europa Souveräner Fraktionen" setzt sich nach Angaben des Sprechers von Co-Parteichefin Alice Weidel zunächst aus 25 Abgeordneten aus acht Ländern zusammen. 14 davon stellt die AfD. Der Thüringer AfD-Politiker René Aust wird das neue Bündnis gemeinsam mit Stanislaw Tyszka von der polnischen Konfederacja anführen.
Mitglieder unter anderem aus Frankreich, Bulgarien und Ungarn
Beteiligt sind außerdem drei Abgeordnete der Partei Wasraschdane aus Bulgarien sowie jeweils ein Mitglied der französischen Reconquête, der People and Justice Union aus Litauen, Republika aus der Slowakei, der Svoboda a prímá demokracie (SPD) aus Tschechien sowie ein parteiloser Abgeordneter aus Ungarn.
"Wir haben uns zusammengetan, weil wir uns einig sind in dem Ziel, durch entschlossenes Handeln und planvolles Vorgehen maßgeblichen Einfluss auf die politische Zukunft Europas zu nehmen", erklärte Aust am Mittwochabend. Das könne nur gemeinsam gelingen.
Krah nicht Teil der neuen Fraktion
Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl Maximilian Krah wird nicht Teil der neuen Fraktion sein. Grund dafür sind Krahs verharmlosende Aussagen zur SS im Vorfeld der Europawahl. Diese hatten die französischen Rechtspopulisten zum Anlass genommen, die AfD aus der damals gemeinsamen Fraktion Identität und Demokratie (ID) auszuschließen. Seitdem war die Partei fraktionslos. Ohne Fraktion ist der politische Einfluss einer Partei kleiner, zudem gibt es weniger Geld.
Weiteres Rechtsaußen-Lager erst vor wenigen Tagen gegründet
Erst vor wenigen Tagen hatten große Rechtsparteien verschiedener Länder unter dem Namen "Patrioten für Europa" eine Fraktion im neu gewählten Europaparlament gegründet. Teil der Fraktion sind unter anderem die Fidesz-Partei von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, das rechtsnationale Rassemblement National aus Frankreich, die an Italiens Regierung beteiligte nationalistische Lega, die FPÖ aus Österreich und die ANO aus Tschechien.
dpa/afp(mbe)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | MDR AKTUELL RADIO | 10. Juli 2024 | 19:30 Uhr
