Kommunalwahl Stadtratswahl in Steinbach-Hallenberg war rechtmäßig - Wahlanfechtung zurückgewiesen

Die Stadtratswahl in Steinbach-Hallenberg (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) ist rechtmäßig gewesen. Zu diesem Ergebnis kam die Untere Rechtsaufsichtbehörde, wie das Landratsamt MDR THÜRINGEN auf Anfrage mitteilte. Die Wahlanfechtung sei als unbegründet zurückgewiesen worden.

Die Beschwerde hatte Mitte Juni Rechtsanwalt Thomas Keller eingelegt. Keller war bei der Wahl im Mai als Kandidat der "Wählergemeinschaft Haselgrund" in Steinbach-Hallenberg angetreten, nach der Wahl aber ohne Mandat geblieben. Keller sagte damals MDR THÜRINGEN, die Anfechtung der Wahl habe nichts mit seinem persönlichen Wahlergebnis zu tun.

Als Grund für die Wahlanfechtung hatte er mutmaßliche Verstöße gegen das Neutralitätsgebot durch Bürgermeister Markus Böttcher (parteilos) sowie organisatorische Verstöße gegen die Wahlvorschriften genannt - die sich laut Landratsamt nicht bestätigt haben.