Auf Betreiben der AfD wird die Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt angefochten. Das bestätigte das Landesverwaltungsamt am Freitag MDR THÜRINGEN. Die Frist für mögliche Einwendungen war am Donnerstag abgelaufen.

Konkret richtet sich die Anfechtung gegen die Entscheidung des dortigen Wahlausschusses, eine Liste der AfD und eine Liste der "Alternative für den Landkreis" zuzulassen. Das Entstehen der beiden Listen hat die Thüringer AfD selbst zu verantworten.

Ziel der Anfechtung sei es, den Kreistag in Saalfeld-Rudolstadt neu zu wählen, sagte der Thüringer AfD-Politiker Torben Braga, der auch Mitglied im Landesvorstand der Partei ist. Wann eine Entscheidung dazu falle, sei derzeit noch nicht absehbar, hieß es aus dem Landesverwaltungsamt.

Das Thüringer Kommunalwahlgesetz sieht unter Paragraph 31, Absatz 2 eine Entscheidung binnen drei Monaten vor. Der Kreistag könne sich jedoch vorerst konstituieren. Würden erhebliche Verstöße gegen die Wahlvorschriften festgestellt, dann sei die Wahl für ungültig zu erklären.

Der Landesvorstand der AfD wollte vor der Wahl eigentlich erreichen, dass eine bereits ordnungsgemäß aufgestellte Liste von Kandidaten der Partei für die Kreistagswahl annulliert und eine neue aufgestellt wird. Die bereits gewählten Kandidaten hatten sich dem aber verweigert und vom Landgericht Gera Recht bekommen.

Die Folge war, dass die Thüringer AfD eine zweite Kandidaten-Liste aufgestellt hatte, die "Alternative für den Landkreis" (AfL). Diese Liste bewarb unter anderem AfD-Landeschef Björn Höcke im Kreis Saalfeld-Rudolstadt, wo er gar nicht angetreten war. Am Ende erzielte die AfL 13,7 Prozent der Stimmen. Die vom Landesvorstand nicht gewollte AfD-Liste bekam 18,6 Prozent der Stimmen.

Der Spitzenkandidat der ursprünglichen Liste, Karl-Heinz Frosch, kündigte nach der Kreistagswahl Ende Mai an, aus der AfD auszutreten und die Thüringer Landtagsfraktion zu verlassen. Der AfD-Landesvorstand wiederum leitete gegen neun Parteimitglieder vor Ort ein Ausschlussverfahren eingeleitet, weil sie "in besonders schwerwiegender Weise erheblich gegen die Ordnung der Partei verstoßen und ihr dadurch einen schweren Schaden zugefügt" hätten.

Auch im Wartburgkreis gibt es innerhalb der AfD einen Streit im Vorfeld von Wahlen. Hier haben zwei Direktkandidaten der Partei vor Gericht gegen den Landesvorstand verloren. Dort wird es daher keinen AfD-Direktkandidaten zur Wahl im September geben.