Hohenwartestausee Finanzierung der Linkenmühlenbrücke erst mit Bundeshaushalt 2024
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18. Oktober 2023, 19:47 Uhr
Der Bau der Linkenmühlenbrücke über den Hohenwartestausee ist weiterhin unsicher. Denn die Finanzierung ist unklar. Das Infrastrukturministerium wartet auf Gelder aus dem Bundeshaushalt 2024.
Die Finanzierung der Linkenmühlenbrücke über den Hohenwartestausee ist noch nicht gesichert. Das Infrastrukturministerium teilte am Mittwoch mit, es sei unklar, wie die angekündigten sieben Millionen Euro vom Bund abgerufen werden könnten.
Da es bislang keinen beschlossenen Bundeshaushalt für 2024 gebe, sei auch nicht klar, ob die sieben Millionen Euro kommen und wo sie im Bundeshaushalt veranschlagt werden sollen. Diese hatte der Bund Ende September in Aussicht gestellt.
Kommunen sollen Brücke planen und bauen
Das Ministerium verweist in der Debatte darauf, dass der Bau der Brücke ein kommunales Projekt bleibe. Es müsse durch die zuständigen Kommunen geplant und gebaut werden. Das Land könne nur beratend oder finanziell über Fördermittel unterstützen. Das Land stehe in engem Kontakt mit den beiden Landkreisen und werde in Kürze wieder mit den Landräten über die veränderte Situation beraten, so das Ministerium.
Anfang der Woche hatten drei Kandidaten für den Landrats-Posten im Saale-Orla-Kreis bei einer Bürgerversammlung für den Wiederaufbau der Linkenmühlenbücke über die Hohenwarte-Talsperre geworben. Christian Herrgott von der CDU, Linke-Kandidat Ralf Kalich und Uwe Thrum von der AfD kündigten vor den 90 Zuschauern an, sich als Landtagsabgeordnete für Fördermittel vom Land einsetzen zu wollen.
Der Bund hatte sieben Millionen Euro in Aussicht gestellt. Für den Wiederaufbau sind weitere fünf Millionen nötig. Insgesamt soll sie rund zwölf Millionen Euro kosten.
Finanzierung der dazugehörigen Straße unklar
Unklar ist auch, wie die dazugehörige Straße finanziert wird. Die AfD favorisiert eine Landesstraße, die dann vom Land bezahlt werden müsste. Die Kandidaten von CDU und Linke würden sie als Kreisstraße einstufen, um die Gemeinden vor Ort nicht finanziell zu belasten.
Seit Jahren haben sich Befürworter des Brückenneubaus in einer Initiative zusammengetan und machen immer wieder mit spektakulären Aktionen auf das Thema aufmerksam. Gegner sehen im Neubau der Brücke dagegen einen Eingriff in die Natur und warnen vor den Umweltfolgen.
MDR (uwk/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 18. Oktober 2023 | 09:00 Uhr
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