Drei Geflüchtete sitzen auf Stühlen vor einem Scheunentor.
Mehr als 300 Menschen könnten bald in einem Containerdorf in Eisenberg leben. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Saale-Holzland-Kreis Eisenberg will weniger Flüchtlinge aufnehmen - warum das nicht so einfach geht

17. Juli 2024, 15:36 Uhr

Die Stadt Eisenberg und der Saale-Holzland-Kreis wollen weniger Geflüchtete aufnehmen. Sie begründen das mit der Mehrbelastung durch die Erstaufnahmeeinrichtung. Doch das Innenministerium verweist auf die geltende Gesetzeslage.

Die Stadt Eisenberg und der Saale-Holzland-Kreis wollen weniger Geflüchtete aufnehmen. Sie verweisen auf ein Containerdorf, das in Eisenberg direkt neben der Erstaufnahmeeinrichtung entsteht. Dort sollen bald bis zu 300 Menschen leben.

Eisenbergs Bürgermeister Michael Kieslich (CDU) sagte, damit werde das Land entlastet. Kieslich erwartet deshalb ein Entgegenkommen des Landes und verweist auf die Stadt Suhl, die wegen ihrer Erstaufnahme keine weiteren Flüchtlinge kommunal unterbringen muss.

Zugleich hofft der Bürgermeister darauf, dass für die größere Zahl von Flüchtlingen in der Eisenberger Unterkunft dann auch mehr Freizeit- und Sportangebote geschaffen werden, um Konflikten vorzubeugen.

Eisenbergs Bürgermeister Michael Kieslich (CDU) sitzt in einem Büro.
Eisenbergs Bürgermeister Michael Kieslich (CDU). Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Landkreis stößt ähnliche Töne an

Landrat Johann Waschnewski (CDU) wird noch konkreter, er wünscht sich mindestens 75 Prozent weniger neue Flüchtlinge, die im Landkreis untergebracht werden müssen. Mehr als 2.500 Migrantinnen und Migranten lebten bereits im Saale-Holzland-Kreis, so Waschnewski. Darunter Ukrainer und Asylbewerber aus anderen Ländern. Die Aufnahmekapazitäten seien erschöpft. Das gelte auch für die Kreisstadt Eisenberg.

Landrat Johann Waschnewski an seinem Schreibtisch
Landrat Johann Waschnewski (CDU) wünscht sich mindestens 75 Prozent weniger neue Flüchtlinge. Bildrechte: MDR/Olaf Nenninger

Innenministerium verweist auf Gesetzeslage

Zu den Forderungen angefragt, verweist das zuständige Thüringer Innenministerium lediglich auf die Thüringer Flüchtlingsverteilungsverordnung. Diese regelt, wie viele Menschen die Kreise und kreisfreien Städte - im Verhältnis ihrer Einwohner zur Gesamtbevölkerung - aufnehmen müssen.

Die Städte, in denen sich Erstaufnahmeeinrichtung befinden - also Suhl und Eisenberg - müssten ohnehin bereits 25 Prozent weniger aufnehmen als die anderen Städte und Kreise.

In der Einrichtung, die früher Bettenhaus der Waldkliniken war, leben aktuell 90 Menschen, größtenteils Ukrainer. Die Unterkunft ist eine Außenstelle von Thüringens Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl.

MDR (kabe/dst)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | THÜRINGEN JOURNAL | 16. Juli 2024 | 19:00 Uhr

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