Landtag Ermittlungen wegen Fahrerflucht: Immunität von BSW-Abgeordneter Hupach aufgehoben

Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die Immunität der BSW-Abgeordneten Sigrid Hupach aufgehoben. Das bestätigte ein Sprecher der BSW-Fraktion MDR THÜRINGEN. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft einen entsprechenden Antrag gestellt, um gegen Hupach Ermittlungen aufnehmen zu können.

Nach Informationen von MDR THÜRINGEN geht es um den Vorwurf der Fahrerflucht. Hupach soll mit ihrem Auto am städtischen Bürgeramt in Erfurt mehrere Blumenkübel gerammt und an die Hauswand gedrückt haben. Dabei soll auch das Gebäude beschädigt worden sein. Anschließend soll die Politikerin wegfahren sein.

Mehrere Zeugen beobachteten den Unfall und meldeten das Autokennzeichen der Polizei. Die Beamten fanden das Auto später in der Nähe eines Hotels am Juri-Gagarin-Ring. Am Tag nach dem Unfall soll sich Hupach selbst mit einem Anwalt bei der Polizei gemeldet haben.

Nach Angaben des Sprechers der BSW-Fraktion hat Hupach der Aufhebung der Immunität zugestimmt, weil sie an der Aufklärung interessiert sei. Abgeordnete besitzen Immunität, um sie vor einer Strafverfolgung aufgrund ihres Mandates zu schützen. Wenn die Staatsanwaltschaft gegen sie ermitteln will, muss der Justizausschuss des Landtag ihre Immunität aufheben.

Hupach kommt aus Nordthüringen. Sie war früher Mitglied der Linken und saß von 2013 bis 2017 im Bundestag. 2024 wechselte sie zum Bündnis Sahra Wagenknecht und sitzt seit September im Thüringer Landtag.