Kommunalwahlen Wahl ungültig: In Umpferstedt muss Gemeinderatswahl wiederholt werden
Hauptinhalt
07. November 2024, 09:56 Uhr
Nach dem Auftauchen fehlerhafter Wahlunterlagen im Weimarer Land ficht die CDU in Umpferstedt nun die Gemeinderatswahl an. Der Wahlbeauftragte sieht Verstöße gegen die Wahlvorschriften des Thüringer Kommunalwahlgesetz und fordert eine Neuwahl.
Kommunalaufsicht muss Anfechtung prüfen
So habe es auf einigen der verschickten Briefwahlzettel hinter jedem Kandidatennamen nur einen statt drei Kreise zum Ankreuzen gegeben. Zudem seien einige Briefwahlunterlagen nicht bei den Briefwählern angekommen und über der Liste der CDU habe "SPD" und "Wählergemeinschaft Mellingen", eine Allianz, die es gar nicht gegeben hatte.
Die CDU geht von einem Fehler aus, der den Wahlausgang, so wörtlich "entscheidend beeinflusst habe". Die Kommunalaufsicht im Weimarer Land muss die Anfechtung nun prüfen.
Wahltermin ist der 12. Januar - Bürgermeister führt Ort ohne Gemeinderat
Anfang November hat die Kommunalaufsicht im Weimarer Land den Wahltermin für den neuen Gemeinderat auf den 12. Januar 2024 festgelegt. Die Behörde hatte zuvor die Wahl im Mai wegen formeller Fehler für ungültig erklärt. Vor der geplanten Nachwahl muss allerdings der Wahlausschuss tagen. Am 10. Dezember wird über die eingereichten Wahlvorschläge entschieden. Bürgermeister Thomas Stabrey führt den Ort seitdem aktuell allein.
MDR (cma/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 07. November 2024 | 17:30 Uhr
Not Found
The requested URL /api/v1/talk/includes/html/10dd3957-b0ea-4eec-a5ed-e1c811f3e988 was not found on this server.