v.l. Georg Maier (SPD), Katja Wolf (BSW), Fraktionsvorsitzende, Mario Voigt (CDU-Fraktionsvorsitzender)
Die Fraktionsvorsitzenden Georg Maier (SPD), Katja Wolf (BSW) und Mario Voigt (CDU) zeigen in der "FAZ" Geschlossenheit. Bildrechte: IMAGO/SaschaxFromm

CDU | BSW | SPD Brombeer-Partner formulieren Ziele: Koalitionsverhandlungen kommen voran

10. November 2024, 20:16 Uhr

Während in Sachsen die "Brombeere" schon Geschichte ist, bevor es losging, kommen die Koalitionsverhandlungen von CDU, BSW und SPD in Thüringen weiter voran. Das geht aus einem gemeinsamen Zeitungsbeitrag hervor.

Die Koalitionsverhandlungen in Thüringen kommen offenbar voran. Die Chefs von CDU, BSW und SPD haben in einem gemeinsamen Zeitungsbeitrag Ziele einer möglichen Regierung skizziert. In der "Frankfurter Allgemeinen" sprechen Mario Voigt, Katja Wolf und Georg Maier davon, nicht nur eine Schnittmenge von Wahlprogrammen beschließen zu wollen.

Brombeer-Verhandlungen: "Gute Fortschritte" - ohne konkrete Ziele

Die drei Parteien versprechen unter anderem, sich für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land einzusetzen und nicht kleinteilige Förderungen für Einzelinteressen aufzulegen. Auch von einer "Kultur des Ermöglichens" und "Kooperation statt staatlichem Mikromanagement" ist die Rede. Konkrete Ziele enthält das Schreiben allerdings nicht.

Der gemeinsame Zeitungsbeitrag deutet darauf hin, dass die möglichen Partner der sogenannten Brombeer-Koalition in Thüringen - anders als in Sachsen - weiter an einer Zusammenarbeit interessiert sind. Auch aus den Verhandlungsgruppen hatte es zuletzt geheißen, dass man gute Fortschritte erzielt habe.

Keine Einigung mit BSW in Sachsen

Im Nachbarland Sachsen waren die Sondierungsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW vor wenigen Tagen geplatzt. Ausschlaggebend waren insbesondere die unterschiedlichen Auffassungen zum Thema Krieg und Frieden. Auch in Thüringen wurde um entsprechende Formulierungen gerungen. Doch hier einigte man sich vorerst - was auf deutliche Kritik in der Bundesspitze des BSW stieß. Seither gehen Beobachter davon aus, dass sich innerhalb der Partei ein Machtkampf zwischen Wolf in Thüringen und Sahra Wagenknecht als Bundeschefin abspielt.

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MDR (ls)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 10. November 2024 | 18:00 Uhr

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