Wahlkonsequenz Sachsen: Linken-Spitzenduo zieht sich zurück
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02. Oktober 2024, 15:29 Uhr
Die sächsische Linke braucht eine neue Parteispitze: Susanne Schaper und Stefan Hartmann ziehen sich vom gemeinsamen Landesvorsitz zurück. Nach Informationen von MDR SACHSEN geht das aus einem Schreiben an die sächsischen Linke-Mitglieder hervor. Auf einem Landesparteitag Mitte November soll eine neue Parteispitze gewählt werden.
- Ihre Rücktrittsgründe hat die Doppelspitze der sächsischen Linken in einem Brief erklärt.
- Für die Linke-Partei in Sachsen wurde der Wiedereinzug in den Landtag im September zum Zitterspiel.
- Ihren Neuanfang soll die Linke-Partei möglichst bis zur Bundestagswahl 2025 schaffen.
In einem Schreiben an die Mitglieder der Partei informieren die beiden Vorsitzenden, dass sie nach fünf Jahren an der Spitze nun ihre Ämter zur Verfügung stellen. Man habe in der Zeit sicherlich nicht alles richtig, aber auch nicht alles falsch gemacht, heißt es in dem Schreiben, das MDR SACHSEN vorliegt: "Fakt bleibt, dass wir unserem Anspruch, das Landtagswahlergebnis unserer Partei stabil zu halten, nicht gerecht werden konnten. Wir wollen nicht zu denen gehören, die die größten Böcke schießen und dennoch an ihren Sesseln kleben."
Konzentration auf Fraktionsarbeit
Die Linke konnte nur dank zweier Direktmandate wieder in den Landtag einziehen, die viereinhalb Prozent reichten gerade so aus, um ihnen jetzt den Fraktionsstatus zu sichern. Die dadurch wegbrechenden Ressourcen würden allerdings herbe Einschnitte für die Parteiarbeit und schwierige Strukturveränderungen bedeuten, heißt es im Schreiben. Die Linke verfügt nun nur noch über sechs Abgeordnete.
"Wir wollen uns deshalb auf die Arbeit in der Fraktion und im Landtag konzentrieren, um hier trotzdem als Oppositionsfraktion ernst genommen zu werden", betont Susanne Schaper gegenüber MDR SACHSEN. Und: "Man kann nicht einen Neuanfang für die Linke insgesamt fordern, und dann selbst hier keine Konsequenzen ziehen."
Man kann nicht einen Neuanfang für die Linke insgesamt fordern, und dann selbst hier keine Konsequenzen ziehen.
Susanne Schaper war in der vergangenen Woche zur Fraktionschefin gewählt worden, Parlamentsneuling Hartmann zu ihrem Vize. Auch auf der Bundesebene steht ein Personalwechsel an, Mitte Oktober wird in Halle neu gewählt.
Die "Lage ist ernst"
"Unsere Lage ist ernst und wir haben nicht viel Zeit, den Neubeginn zu schaffen," mahnen Schaper und Hartmann mit Blick auf die Bundestagswahl im September 2025. "Bis dahin sollten wir die ersten Schritte dieses Weges gegangen sein, auch wenn dieser sehr viel länger sein wird."
Gleichzeitig betonen sie die Geschlossenheit der Partei in Sachsen, die es zu erhalten gelte. Kein Landtagsabgeordneter hier, kein Bürgermeister habe die Partei verlassen, das sei mit Blick auf andere Landesverbände keine Selbstverständlichkeit. Auch ihr Schritt jetzt sei eng mit Landesvorstand und Kreisvorsitzenden abgestimmt.
MDR (wim)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 02. Oktober 2024 | 14:00 Uhr