Ordnungsamt Bürgeranzeigen wegen Parkverstößen nehmen in Sachsen sprunghaft zu

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Sächsische Rathäuser kämpfen mit einer Anzeigenflut. Grund ist ein sprunghafter Anstieg von sogenannten Bürgeranzeigen zu kleineren Verkehrsdelikten, darunter Falschparken. Einer Umfrage der Deutschen Presseagentur zufolge ist besonders in Großstädten wie Dresden und Chemnitz die Zahl der Bürgeranzeigen stark gestiegen. Dabei spiele die Digitalisierung eine Rolle. Genutzt würden vermehrt Anzeigemeldeportale wie "weg.li".

In Dresden haben sich demnach die Bürgeranzeigen gegen Falschparker im Zeitraum von vier Jahren von 5.146 auf 14.508 Bürgeranzeigen im Jahr 2023 fast verdreifacht. Chemnitz registrierte deren Verdopplung in den beiden vergangenen Jahren. Die Leipziger Zentrale Bußgeldstelle hat im Vorjahr 14.136 sogenannte Privatanzeigen erhalten, unter insgesamt fast 200.000 Anzeigen zu Verstößen im ruhenden Straßenverkehr.

Einige Ordnungsämter sehen den Boom der Meldeportale kritisch. Der Behörde in Chemnitz zufolge animieren sie Bürgerinnen und Bürger regelrecht zu einer Anzeige gegen ihre Nachbarschaft. Das arte öfter in einer "Anzeigenflut" aus.

Die Stadt Leipzig erhält eigenen Angaben zufolge neben vielen berechtigten Anzeigen auch immer wieder Meldungen von einzelnen Personen, die diese massenweise verschickten. Die Bußgeldbehörde in Dresden sieht dagegen Meldeapps auch positiv. Die damit erfassten Daten ersparten den Sachbearbeitern später den Aufwand, bei den Anzeigenstellern nachzufragen.