Brombeer-Koalition Sachsens Vorstände von CDU, BSW und SPD entscheiden über Sondierungsgespräche

Sachsens CDU, BSW und SPD haben am Mittwoch ihre sogenannten Kennenlerngespräche beendet. Ziel sei es, in die Sondierungsverhandlungen zu gehen, hieß es am späten Abend in einer gemeinsamen Presseerklärung der drei Parteien.

Bis in die Nacht hatte die Verhandlungsrunde getagt und ein gemeinsames Papier verabschiedet, das dafür eine Grundlage bilden soll. Man habe in den vergangenen drei Tagen intensiv und konstruktiv über wichtige landespolitische Themen beraten. Hierbei seien Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede und weiterer Gesprächsbedarf herausgearbeitet worden, erklärte SPD-Sprecher Marc Dietzschkau.

Zu konkreten inhaltlichen Vereinbarungen haben die Parteien bislang nichts mitgeteilt. Diese gelten noch als vertraulich. Bis Freitag hätten nun die Landesvorstände Zeit, auf Grundlage dieses gemeinsamen Papiers über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zu entscheiden.

Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der AfD (30,6 Prozent) geworden. Für eine Fortsetzung der alten Koalition mit Grünen (5,1) und SPD (7,3) reicht es nicht mehr. Die Union ist daher zwingend auf das BSW (11,8) angewiesen, da sie eine Koalition mit der AfD strikt ausschließt.

In den beiden Nachbarländern Brandenburg und Thüringen laufen die Sondierungsgespräche bereits.