Brombeer-Koalition Kennlerngespräche zu Regierungsbildung: CDU, BSW und SPD treffen sich erneut

CDU, BSW und SPD in Sachsen haben am Montag ihre Vorgespräche über eine mögliche Regierungsbildung wiederaufgenommen. Wie BSW-Landeschefin Sabine Zimmermann MDR SACHSEN sagte, gehe es bei den Gesprächen weiter ums gegenseitige Kennenlernen. "Es ist eine Konstellation, die wir nicht kannten und wir müssen uns alle aufeinander einstellen", so Zimmermann.

Geplant sind nach aktuellem Stand mehrere Runden bis zum Mittwoch. Die ausführlichen Gespräche sind laut Zimmermann wichtig. Man sei weiter im Zeitplan, sagte Zimmermann. Sie hoffe aber, dass man mit dem Kennenlernen im Laufe dieser Woche "abschließen" könne.

Zimmermann hatte bereits am Wochenende klargestellt, dass nun ernsthafte Arbeit folgen müsse. "Die CDU muss sich entscheiden, welchen Weg sie gehen will. Wenn sie sich für das BSW entscheidet, muss es Verhandlungen auf Augenhöhe geben", sagte sie.

In der CDU herrscht allerdings weiter Uneinigkeit in Bezug auf eine mögliche Koalition mit dem BSW. Die stark konservative Heimatunion in der sächsischen CDU drängt auf eine Minderheitsregierung im Freistaat. "Bequem wird das natürlich nicht, aber das Beste für Sachsen", sagte Ulrich Link, Sprecher der Vereinigung. Er begründete das mit Vorbehalten gegenüber dem BSW. Wie schon 2019 gehe es um die Einbindung eines dritten, "stark ideologisch geprägten Partners".

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer lehnt eine Minderheitsregierung bislang allerdings ab. Bei einer Minderheitsregierung sei man jeden Tag in Verhandlungen. "Das bindet unglaublich viel Kraft. Deswegen ist eine Koalition immer der bessere Weg", so Kretschmer.

Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der AfD (30,6 Prozent) geworden. Für eine Fortsetzung der alten Koalition mit Grünen (5,1) und SPD (7,3) reicht es nicht mehr. Die Union ist daher zwingend auf das BSW (11,8) angewiesen, da sie eine Koalition mit der AfD strikt ausschließt.