Landesausreisezentrum So will Sachsen abgelehnte Asylbewerber besser abschieben

In einem Flachbau im Dresdner Norden soll es entstehen: das neue sächsische Landesausreisezentrum. Bis zu 400 Personen werden hier laut Landesdirektion ab Juni untergebracht werden. Der Fokus liegt den Angaben zufolge auf alleinreisenden jungen Männern, die vollziehbar ausreisepflichtig sind, wie es im Bürokratendeutsch heißt. Einfach ausgedrückt bedeutet es, dass es für die Rückkehr der Männer keine Hindernisse gibt, teilte die Landesdirektion mit.

"Wir wollen auch dokumentieren, dass es ernst wird mit der Rückführung", sagte der Vizepräsident der Landesdirektion Sachsen, Walter Bürkel. Es finde eine verstärkte Rückkehrberatung statt, was in einer normalen Einrichtung so nicht möglich sei, sagte Bürkel. Bislang mussten Beamte dreimal den Versuch unternehmen, ausreisepflichtige Personen aufzugreifen. Mit Meldeauflagen im neuen Landesausreisezentrum soll das nun besser gehen.

Dabei ändere sich für Ausreisepflichtige aber noch mehr. "Wir werden konsequent auf Sachleistungen umstellen und Meldeverpflichtungen machen", sagte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU). Wenn jemand die Bedingungen nicht erfülle, sei ein Ausreisegewahrsam oder Haft möglich. Maximal zwei Monate lang sollen sich Ausreisepflichtige in dem Ausreisezentrum aufhalten. Nach einem Jahr wird entschieden, ob sich das sächsische Pilotprojekt bewährt hat oder nicht.