Kabinettssitzung Ministerpräsident Kretschmer wirbt in Brüssel für Hightech-Land Sachsen
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06. März 2023, 20:00 Uhr
Das sächsische Kabinett hat am Montag auf einer auswärtigen Kabinettssitzung in Brüssel getagt. Es gab eine lange Themenliste. Darauf standen unter anderem die Fortschritte beim "European Chips Act". Mit Geld aus dem Programm will Sachsen zum Beispiel eine geplante Chip-Fabrik von Halbleiterproduzent Infineon in Dresden fördern. Aber auch ein Mobilitätsprogramm für junge Leute wurde besprochen.
Statt in der Dresdner Staatskanzlei zu diskutieren, ist Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit seiner Ministerriege nach Mai 2022 erneut nach Brüssel gereist. Dort diskutierte das sächsische Kabinett mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) unter anderem das milliardenschwere Förderprogramm "European Chips Act" und die trilaterale Wissenschaftskonferenz von Sachsen, Polen und Tschechien.
Sachsen Regierung sieht Nachfrage für Chipland Sachsen
Kretschmer warb in Brüssel für Sachsen als "Land der Hochtechnologien und Innovationen im Herzen Europas". Er betonte, wie eng Sachsen mit seinen Nachbarländern zusammenarbeite, beispielsweise in der Wissenschaft. Zudem heiße die Kulturhauptstadt Chemnitz im Jahr 2025 "Gäste von nah und fern willkommen". Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) betonte erneut Sachsens Rolle beim "European Chips Act". Das Bundesland könne "einen großen Beitrag zur digitalen Souveränität der EU leisten". Die Nachfrage dafür zeigten Erweiterungsankündigungen und -pläne von Infineon, so Dulig.
Was ist der "European Chips Act"? Mit dem "European Chips Act" will die EU ihren Anteil an der weltweiten Chip-Fertigung von gegenwärtig knapp unter zehn Prozent auf 20 Prozent in 2030 steigern, um weniger abhängig von der Fertigung von Chips in anderen Ländern zu werden. Die Verhandlungen zwischen den drei EU-Institutionen Rat, Parlament und Kommission im sogenannten Trilog sollen im März 2023 starten. In den Verhandlungen geht es insbesondere um die Finanzierung des "Chips Act". Die EU-Kommission hatte im Jahr 2022 43 Milliarden Euro zur Stärkung der Chip-Industrie angekündigt. Die genaue Finanzierung ist bisher nicht geklärt. Deutsche Industrie- und Handelskammer
Neue Halbleiter-Allianz für Europa
Sachsen hat gemeinsam mit zwölf Mikroelektronik-Standorten aus neun Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Gründung einer Allianz der Halbleiter-Regionen angestoßen. Dazu wurde eine Absichtserklärung unterzeichnet. Ziel soll stärkeres Wachstum und die Erhöhung der Wettbewerbsanteile der europäischen Halbleiterindustrie gegenüber Standorten in den USA und Asien sein. Schwerpunkte der Zusammenarbeit liegen in der Forschung, der Entwicklung neuer Technologien, der Förderung des Technologietransfers und der Kommerzialisierung.
Mobilitätsprogramm: Junge Sachsen touren kostenlos durch EU
Außerdem informierte die sächsische Europaministerin Katja Meier (Bündnis 90/Grüne) über das Mobilitätsprogramm "#axorail". Damit sollen demnach 250 junge Menschen zwischen 18 und 27 Jahren mit kostenlosen Interrail-Pässen und einem Reisekostenzuschuss Europa erkunden können. Die Ministerin sagte, man wolle nach den schmerzlichen Einschränkungen der Corona-Pandemie jungen Menschen eine außergewöhnliche europäische Erfahrung ermöglichen, aus der sie als sächsische Europabeauftragte zurückkehren sollen.
MDR (wim)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | MDR SACHSENSPIEGEL | 06. März 2023 | 19:00 Uhr
