Bundespolizei Weniger illegale Einreisen durch Grenzkontrollen in Sachsen

An den Grenzübergängen von Polen und Tschechien nach Sachsen sind die unerlaubten Einreisen seit Einführung stationärer Grenzkontrollen im Oktober 2023 rückläufig. Das zeigen Zahlen der Bundespolizeidirektion in Pirna. So hatte die Bundespolizei von Anfang Januar bis Ende Juli dieses Jahres rund 6.800 Personen aufgegriffen. Im selben Zeitraum des Vorjahres waren es mit fast 13.500 noch etwa doppelt so viele Menschen gewesen.

Von den 6.800 Menschen wurde in diesem Jahr knapp die Hälfte zurückgewiesen, sagte ein Sprecher der Bundespolizeidirektion. Im Jahr 2023 reisten über sächsische Grenzen laut Statistik insgesamt 32.468 Menschen unerlaubt nach Deutschland ein. 

Bei den Pendlern am Autobahngrenzübergang Ludwigsdorf bei Görlitz stoßen die Kontrollen auf Verständnis, die Wartezeiten allerdings weniger. "Kontrolle ist gut, das Problem ist der Stau", sagt ein Autofahrer. "Für mich ist es schlecht, immer ein halbe Stunde zu warten", ein anderer.

"Es ist wichtig, dass das Pendeln zur Arbeit nach Deutschland nicht behindert wird", sagt Sirko Rosenberg vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft in Bautzen. Die bisherigen Kontrollen hätten keine Auswirkungen auf die mittelständischen Unternehmen gehabt. "Deswegen gehen wir davon aus, dass sich das in Zukunft nicht ändern wird", so Rosenberg.

Es gibt laut Bundespolizei aber auch Grenzübergänge, die nicht stationär kontrolliert werden. In Zittau zum Beispiel der Übergang an der Chopinstraße ins polnische Sieniawka oder in Seifhennersdorf ins tschechische Varnsdorf. Das trifft auch auf die Neißebrücke in Ostritz zu. Dort ist die Bundespolizei nach eigenen Angaben aber mobil im Grenzgebiet unterwegs und führt Postierungen und Streifen durch.

Seit Montag gilt eine Anordnung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), nach der es an allen Landgrenzen stationäre Kontrollen geben soll. Ziel ist, die illegale Migration einzudämmen. Die Kontrollen sind für die Grenzen zu Frankreich, Dänemark, Belgien, die Niederlande und Luxemburg neu. Für die Grenzen zu Tschechien, Polen, Österreich und der Schweiz ändert sich nichts, da es hier die Kontrollen bereits gibt.

Bei den Kontrollen werden nicht alle Fahrzeuge angehalten, sondern es wird stichprobenartig vorgegangen. Dadurch soll der Pendler- und Reiseverkehr möglichst wenig beeinträchtigt werden. Dennoch kalkulieren Pendler gerade zum Wochenstart Wartezeiten ein.