Asyl-Debatte Stadtrat Zittau lehnt Flüchtlingsunterkunft in Hirschfelde ab

Der Stadtrat von Zittau hat sich gegen die Einrichtung einer Asylunterkunft im Hirschfelder Ortsteil Rosenthal ausgesprochen. Am Donnerstag hatten die Räte einem Änderungsantrag von CDU, ZKM und Linke und einem Eilantrag der AfD zugestimmt. Das vom Landkreis Görlitz vorgesehene Objekt für bis zu 150 Flüchtlinge erscheine "im Hinblick auf die lokale Infrastruktur als nicht geeignet", heißt die Begründung in einer Mitteilung der Stadt Zittau vom Freitag. In der näheren Umgebung gebe es weder eine geeignete ärztliche Versorgung, noch verfügbare Kindereinrichtungen oder Schulen für die Betroffenen.

In seinem Beschluss beauftragte der Stadtrat Oberbürgermeister Thomas Zenker (ZKM), auf der Festlegung alternativer Unterkünfte zu bestehen und mit dem Landkreis Görlitz darüber zu verhandeln. Bei der Suche nach Alternativen sei zudem "eine ausreichende und rechtzeitige Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um Sorgen und Ängsten von Bürgerinnen und Bürgern vor Ort entgegenzuwirken". Auch sollten Geflüchtete ausgewogen in der Region, vorrangig dezentral untergebracht werden. Zugleich distanzierte sich der Stadtrat von extremistischen Bestrebungen.

Nach einer Demonstration gegen die geplante Asylunterkunft waren Ende März aufgebrachte Teilnehmer in das Rathaus von Zittau eingedrungen. Die Stadtspitze hatte die Polizei rufen müssen, um die Lage in den Griff zu bekommen. Zur Demonstration hatten die rechtsextremen Freien Sachsen aufgerufen.