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• Nach einem Brand im vergangenen Sommer hat die Stadt Aschersleben angefangen, die Löschwasserversorgung zu modernisieren.
• In vielen Gemeinden in Sachsen-Anhalt mangelt es aber an Löschwasser, wie eine Datenerhebung des MDR ergeben hatte.
• Die Kommunen fordern ein Umdenken, während das Land an der bisherigen Art der Finanzierung festhalten will.

Baugerüste stehen an zwei Häusern am Rand des Ascherslebener Ortsteils Westdorf in Salzlandkreis. Die blanken Schindeln eines neu eingedeckten Dachs schimmern in der Wintersonne. Das Dach des Hauses nebenan ist mit Folie abgedeckt. Im vergangenen Sommer hat es dort gebrannt – und die Feuerwehr hatte offenbar Schwierigkeiten, eine funktionierende Löschwasserversorgung aufzubauen. Hydranten lieferten nicht genug Wasserdruck. Nachbarn hatten sogar Wasser aus ihren Pools angeboten.

Nicht nur die Besitzer der beiden Häuser haben nach dem Brand Bauarbeiten veranlasst. Auch die Stadt Aschersleben hat bei der Löschwasserversorgung in Westdorf nachgebessert. Im Dorf steht ein neuer Hydrant, also eine oberirdische Wasserentnahmestelle, die nicht zugeparkt werden kann. Weitere Brandschutz-Maßnahmen sind in Arbeit.

Der Hydrant ist nach dem Brand in Westdorf neu installiert worden. Bildrechte: MDR/Tom Gräbe

Das ist nicht die einzige Neuerung beim Brandschutz in Aschersleben. Die Stadt arbeitet derzeit an einem Löschwasserkonzept. Oberbürgermeister Steffen Amme (WIDAB, Wählerinitiative "Die Aschersleber Bürger") spricht von einem Investitionsstau, der sich bei der Löschwasserversorgung aufgebaut hat. Außerdem würden sich die Gebenheiten durch heiße Sommer und einen sinkenden Grundwasserspiegel verändern. Öffentliche Gewässer stünden nicht mehr zur Verfügung, so Oberbürgermeister Amme. Er sagt: "Wir brauchen auch die Unterstützung des Landes, was Fördermittelprogramme anbelangt."

Die Gemeinden in Sachsen-Anhalt schauen sich turnusmäßig die Situation im Brandschutz an, etwa die Ausstattung der Feuerwehren, aber auch die Versorgung mit Löschwasser.

MDR SACHSEN-ANHALT hat sich diese sogenannten Risikoanalysen angeschaut. Das Ergebnis der Datenrecherche aus dem vergangenen Jahr: In Sachsen-Anhalt mangelt es an Löschwasser. In rund 75 Prozent der Städte gibt es Handlungsbedarf im Brandschutz, in 15 Prozent ist der sogar dringend. In acht Gemeinden gibt es demnach keinen Handlungsbedarf, für zwei Gemeinden gibt es keine Einschätzung. Aschersleben liegt bei der Löschwasserversorgung im Landesvergleich im Mittelfeld.

Für den Brandschutz und damit die Löschwasserversorgung sind laut Innenministerium die Kommunen zuständig. Das Land unterstützt die Städte nach eigenen Angaben etwa durch die Ausschüttung der Feuerschutzsteuer.

Die Städte stehen durch den Investitionsbedarf beim Brandschutz vor finanziellen Herausforderungen. Denn ein neues Drehleiterfahrzeug kostet laut Städte- und Gemeindebund etwa eine Million Euro. Moderne Fahrzeuge würden vor allem auf dem Land häufig nicht mehr in kleine Feuerwehrdepots passen. Kommunen müssten daher oft mit der Anschaffung eines neuen Fahrzeugs den Neubau eines Feuerwehrhauses mitplanen, so Bernward Küper, Landesgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes: "Die Löschwasserversorgung muss nochmal neu gefasst werden und das sind Volumina, die weit über die Möglichkeiten hinausgehen."

In dieser Woche hat sich der Innenausschuss des Landtages mit der Finanzierung des Brandschutzes beschäftigt. Es ging auch darum, wie die Einnahmen aus der Brandschutzsteuer verteilt werden. 4,5 Millionen Euro aus dieser Steuer sollen laut Innenministerium 2024 direkt an die Städte ausgereicht werden.

Das Land erwarte in diesem Jahr etwa 18 Millionen Euro Einnahmen aus der Brandschutzsteuer, so Küper. Der Städte- und Gemeindebund regt an, den Städten die Steuer vollständig zur Verfügung zu stellen. "Das würde sehr helfen, die Kommunen unabhängiger zu machen von konkreten Förderprogrammen", sagte Küper.

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) stellte am Rande der Innenausschusssitzung fest: "Es ist ja nicht so, dass der Rest der Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer am Ende nicht auch dem kommunalen Brandschutz zugute kommt." Das Innenministerium habe im vergangenen Jahr 23 Millionen Euro in die Feuerwehrinfrastruktur investiert.

Neu ist die Zisterne in Wilsleben. Bildrechte: MDR/Tom Gräbe

Die Zahl würde zeigen, dass das Land mehr als die Feuerschutzsteuer zur Verfügung stelle. "Wenn die Feuerschutzsteuer an alle Kommunen ausgeschüttet wird, kann es sein, dass am Ende viele Kommunen über Jahre ansparen müssen, um sich Feuerwehrgerätehäuser oder auch Fahrzeuge, die eben einfach erhebliche Investitionen aufrufen, tatsächlich leisten zu können," sagte Zieschang. Dann könne es sinnvoller sein, bei der jetzigen Aufteilung zu bleiben. Also: Geld für die Kommunen und zusätzliche Förderprogramme.

Mit Förderprogrammen arbeitet auch die Stadt Aschersleben. Gerade ist im Wilsleben eine Löschwasserzisterne fertig geworden. 340.000 Euro hat der Bau gekostet, finanziert mit Geld der Stadt und mit Fördermitteln vom Land.

Allerdings sind die Antragsverfahren für Fördermittel aufwändig und die Ausschreibungen erfolgen mitunter relativ kurzfristig. "Wir haben teilweise keine Anträge oder Projekte in der Schublade", sagt Ascherslebens Oberbürgermeister Steffen Amme. Es brauche ein Angebot, eine Bauvoranfrage, im Haushalt müssten Eigenmittel eingeplant werden. Damit sind häufig auch Stadtratsentscheidungen verbunden: "Von daher auch der Appell an das Land, die Förderkriterien so zu wählen, dass die Kommunen auch damit umgehen können und Anträge stellen können."

Die Stadt Aschersleben hat für den Brandschutz auch eine neue Pumpenanlage für den Dorfteich in Schackstedt und eine zusätzliche Sirene für die Kernstadt angeschafft. Weitere Baustellen gibt es noch. Wie lange das alles dauert, dürfte auch davon abhängen, wie das Land die Städte unterstützt.