Der Landkreis Harz hat die Wahlen zu den Gemeinderäten in der Verbandsgemeinde Vorharz abgesagt. Wie Landrat Thomas Balcerowski (CDU) mitteilte, finden die Wahlen zum Verbandsgemeinderat und zu den Gemeinderäten nicht wie geplant am 9. Juni 2024, sondern erst am 15. September 2024 statt.

Balcerowski begründete dies mit erheblichen Mängeln bei der Vorbereitung der Wahlen. Ausschlaggebend für die Absage war demnach die fehlende Entscheidung über die Festlegung der Anzahl der Wahlbereiche.

"Dadurch ist eine rechtssichere Aufstellung der Kandidaten durch Parteien und Wählergruppen in der gesetzlichen Frist nicht möglich", sagte Balcerowski. Selbst wenn der Beschluss am 25. März 2024 nachgeholt würde, sei eine fristgerechte Einreichung der Wahlvorschläge bis zum 2. April nicht möglich.

Balcerowski sprach von einem Verstoß gegen das Wahlrecht, der das Wahlergebnis erheblich beeinflussen könnte. "Würden in der Verbandsgemeinde Vorharz am 9. Juni der Verbandsgemeinderat und die Gemeinderäte mit diesem Mangel dennoch gewählt, müssten die Wahlen [...] für ungültig erklärt werden." Die Absage der Wahlen sei eine rechtlich saubere Lösung und alternativlos.

In Wegeleben, Schwanebeck, Harsleben, Groß Quenstedt, Ditfurt, Hedersleben und der Gemeinde Selke-Aue finden die Europawahl sowie die Kreistagswahl wie geplant am 9. Juni 2024 statt. Auch die Bürgermeisterwahl in Schwanebeck werde an diesem Tag stattfinden, so Balcerowski.