Verspätete Großprojekte Sachsen-Anhalt droht Verfall vieler EU-Gelder
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02. März 2023, 11:51 Uhr
Projekte in Forschung, Städtebauförderung oder zur energetischen Sanierung werden häufig mit EU-Mitteln angeschoben. Doch in Sachsen-Anhalt drohen nun Gelder genau dafür zu verfallen. Es geht um Beträge in dreistelliger Millionenhöhe.
Sachsen-Anhalt entgehen möglicherweise EU-Gelder in dreistelliger Millionenhöhe. Das Finanzministerium rechnet nach eigenen Angaben damit, dass nicht alle Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) abgerufen werden können.
Wie viel Geld genau zu verfallen droht, ist laut Ministerium aktuell noch nicht genau zu beziffern. Bis Jahresende müssten die Vorhaben für den Förderzeitraum 2014 bis 2020 abgeschlossen sein. Bislang seien aber nur 1,2 von 1,5 Milliarden Euro abgerechnet.
Corona und Ukraine-Krieg als Ursachen
Die Ursachen sieht das Finanzministerium unter anderem in der Corona-Pandemie. Lieferengpässe und Personalausfälle hätten zu Verzögerungen geführt. Bei Bauvorhaben seien zudem fehlende Handwerker und Kostensteigerungen problematisch. So liefen Vergabeverfahren ins Leere und müssten oftmals mehrfach wiederholt werden, bevor ein Auftragnehmer gefunden werde. Durch den Ukraine-Krieg habe sich die Situation noch einmal verschärft.
Betroffen von den Verzögerungen sind unter anderem größere Bauvorhaben im Bereich der Städtebauförderung, der energetischen Sanierung und im Bereich Forschung und Entwicklung. Aus dem Ministerium hieß es, das Land unternehme alles, um in der verbleibenden Zeit weiter Auszahlungsanträge für die EFRE-Fördervorhaben fristgerecht zu bearbeiten und die Voraussetzungen für die Erstattung zu schaffen.
dpa, MDR (Cornelia Winkler)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 02. März 2023 | 09:00 Uhr
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