Ist Polen mit der PiS auf dem Weg zum autoritären Staat?

Hauptinhalt

07. Mai 2020, 12:41 Uhr

Seit Novembem 2015 regiert die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. Die PiS verfolgt eine Europapolitik, die die nationale Souveränität und die kurzfristigen Vorteile des Landes betont. Aber auch im inneren hat sie die polnische Gesellschaft nachhaltig beeinflusst. Seit dem Antritt der PiS hat das Parlament im Rahmen einer Justizreform mehrere Gesetze zur Einflussnahme die Justiz verabschiedet. Kritiker fürchten deshalb um den Erhalt des Rechtsstaates.