Konstituierende Sitzung
Thüringer Landtag wählt Präsidenten - der Tag in Bildern
Der Thüringer Landtag hat den CDU-Abgeordneten Thadäus König am Samstag zum Landtagspräsidenten gewählt. Der Tag der konstituierenden Landtagssitzung in Bildern.
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Das Thüringer Parlament hat einen neuen Präsidenten: Thadäus König (CDU, links) nimmt Glückwünsche vom derzeit noch amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) entgegen.
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König, der aus dem Eichsfeld stammt, wurde mit 54 Ja-Stimmen zum Landtagspräsidenten gewählt.
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Gegenkandidatin war Wiebke Muhsal (AfD). Sie erhielt 32 Stimmen aus den Reihen der Abgeordneten, es gab zudem eine Enthaltung.
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Muhsal wurde später von der AfD noch als Kandidatin für das Vizepräsidentenamt aufgestellt - auch hier erhielt sie nicht die erforderliche Mehrheit. Die AfD verzichtete am Samstag zunächst auf einen weiteren Wahlgang.
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Zu Vizepräsidenten des Parlaments wurden Steffen Quasebarth (BSW, links) mit 59 Stimmen gewählt und für die Linke die Psychologin Lena Saniye Güngör mit 46 Stimmen (rechts im Bild). SPD-Gesundheitspolitikerin Cornelia Urban kam bei der Wahl auf 63 Stimmen.
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Abgeordnete stehen im Plenarsaal an, um König zu seiner Wahl zum neuen Landtagspräsidenten zu gratulieren.
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Der Wahl des Landtagspräsidenten war ein Beschluss des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vorausgegangen. Die CDU-Fraktion hatte das Gericht angerufen, unter anderem damit König (im Bild) bereits im ersten Wahlgang als Kandidat für das Amt aufgestellt werden konnte.
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Der AfD-Abgeordnete Torben Braga meldet sich vor der Wahl des Landtagspräsidenten zu Wort. Braga machte in seiner Rede klar, dass seine Fraktion die Änderung des Wahlverfahrens für falsch hält.
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Bislang hatte der Thüringer Landtag die Person zur Landtagspräsidentin oder zum Landtagspräsidenten gewählt, die von der stärksten Fraktion vorgeschlagen wurde. Doch diesmal änderte der Landtag dieses Verfahren.
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Abgeordnete der Fraktionen von BSW (links im Bild) und CDU (Mitte) heben die Hände, um der Änderung der Geschäftsordnung zuzustimmen. So wurde der Weg zur Wahl Königs frei.
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Eröffnet hatte die Sitzung der Alterspräsident, der 73 Jahre alte AfD-Abgeordnete Jürgen Treutler.
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Großes Interesse: Im Besucherzentrum des Landtags wurde die Sitzung am Samstag im Livestream übertragen.
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Demonstranten hatten sich vor dem Parlamentsgebäude versammelt.
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Jörg Hopfe (rechts), Direktor des Thüringer Landtags, im Gespräch mit Alterspräsident Jürgen Treutler.
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Noch in der Nacht zu Samstag veröffentlichte der Verfassungsgerichtshof seinen Beschluss zur konstituierenden Landtagssitzung: Die Richter verpflichteten Treutler, über den Antrag, das Verfahren der Landtagspräsidentenwahl zu ändern, schon vor dieser Wahl abstimmen zu lassen. Dies hatte Treutler zuvor verweigert.
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Dieses Thema im Programm:
MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 28. September 2024 | 19:00 Uhr