Kriegsfolgen Kreis Nordhausen meldet 180 Flüchtlinge zwangsweise ab
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08. März 2023, 16:02 Uhr
Der Landkreis Nordhausen hat bis Ende 2022 insgesamt 180 Flüchtlinge aus der Ukraine zwangsweise abgemeldet. Das seien zehn Prozent der angekommenen Flüchtlinge.
Rund zehn Prozent der Flüchtlinge aus der Ukraine hat der Landkreis Nordhausen bis Ende des Vorjahres zwangsweise wieder abgemeldet, so dass sie keine Sozialleistungen vom Landkreis mehr erhalten können.
Wie Landrat Matthias Jendricke (SPD) bei der Kreistagssitzung am Dienstag sagte, sind das rund zehn Prozent der angekommenen ukrainischen Flüchtlinge. Im Landkreis Nordhausen meldet die Ausländerbehörde Flüchtlinge bei der Meldebehörde ab, wenn sie nicht vor Ort sind.
Rund 1.700 Ukraine-Flüchtlinge im Kreis
Der Kreis zahle Sozialleistungen nur für Leute, die da sind, sagte Jendricke im Kreistag. Im Landkreis Nordhausen lebten Ende Februar insgesamt 1.708 Flüchtlinge aus der Ukraine.
Jendricke hatte bereits früher erklärt, dass einige Flüchtlinge aus der Ukraine nach ihrer Ankunft im Kreis Nordhausen in ihre Heimat zurückkehren, "während hier die Leistungen weiterlaufen und die Mietkosten umsonst sind." Zugleich wies er in der "Thüringer Allgemeine" einen Generalverdacht auf einen Sozialbetrug von Flüchtlingen aus der Ukraine zurück. "Die meisten haben sich vor dem Krieg retten wollen", erklärte er damals.
CDU-Chef Friedrich Merz hat im vergangenen Jahr einen "Sozialtourismus" ukrainischer Flüchtlinge kritisiert. Laut Merz pendelten Flüchtlinge zwischen Deutschland und der Ukraine, um Grundsicherung zu erhalten. Nach heftiger Kritik an seinen Äußerungen ruderte er jedoch zurück.
MDR (HB, rom)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 08. März 2023 | 11:00 Uhr
